Bürgerinformationssystem
Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Umwelt- und Tourismusausschusses der Gemeinde Westensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 1.3 | Wahl eines Protokollführers | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2023 | SI/2023/171/0117 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bestattungswald Gut Bossee" - Prüfung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2024/171/0197 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Bauausschuss / der Umweltausschuss empfiehlt folgendes zu beschließen die Gemeindevertretung beschließt:
1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitige Beteiligung werden mit folgendem Ergebnis beraten: - siehe Anlage-
2. Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung wird gebilligt / oder wird mit folgenden Änderungen gebilligt: ……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………… Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbe-richt dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.
3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB nach ortsüblicher Bekanntmachung zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die veröffentlichten Unterlagen durch öffentliche Auslegung zugänglich zu machen.
Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich ins Internet einzustellen; die zu veröffentlichenden Unterlagen sind über ein zentrale Internetportal des Landes zugänglich zu machen. |
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| 25.03.2024 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Bauausschuss empfiehlt folgendes zu beschließen: 1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung werden mit folgendem Ergebnis beraten: - siehe Anlage -
2. Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung wird gebilligt.
3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB nach ortsüblicher Bekanntmachung zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die veröffentlichten Unterlagen durch öffentliche Auslegung zugänglich zu machen.
Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich ins Internet einzustellen; die zu veröffentlichenden Unterlagen sind über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich zu machen. Abstimmungsergebnis: 5 Ja Stimmen |
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| 25.03.2024 - Umwelt- und Tourismusausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgendes zu beschließen die Gemeindevertretung beschließt:
1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitige Beteiligung werden mit folgendem Ergebnis beraten: - siehe Anlage-
2. Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung wird gebilligt wird gebilligt:
Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbe-richt dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.
3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB nach ortsüblicher Bekanntmachung zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die veröffentlichten Unterlagen durch öffentliche Auslegung zugänglich zu machen. Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich ins Internet einzustellen; die zu veröffentlichenden Unterlagen sind über ein zentrale Internetportal des Landes zugänglich zu machen. Abstimmungsergebnis: Ja Stimmen 5 einstimmig |
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| 02.05.2024 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Bauausschuss / der Umweltausschuss empfiehlt folgendes zu beschließen die Gemeindevertretung beschließt:
1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitige Beteiligung werden mit folgendem Ergebnis beraten: - siehe Anlage-
2. Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung wird gebilligt
Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbericht dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.
3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB nach ortsüblicher Bekanntmachung zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die veröffentlichten Unterlagen durch öffentliche Auslegung zugänglich zu machen.
Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich ins Internet einzustellen; die zu veröffentlichenden Unterlagen sind über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich zu machen. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 9
Nach dem Beschluss nimmt GV v. Bülow wieder an der Sitzung teil. |
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| Ö 7 | 4. Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Westensee/Eichenallee" -Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2024/171/0201 | |||||
| Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 "Solarpark Westensee/Eichenallee" -Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2024/171/0202 | |||||
| Ö 9 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 10 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||