Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| N 3 | Bestätigung des nicht öffentlichen Protokolls der Sitzung vom 25.Oktober 2018 | ||||||
| N 4 | Stellungnahme Untere Wasserbehörde -Fischaufstieg- | ||||||
| N 5 | Grundstücksangelegenheit Ginsterbusch | ||||||
| N 6 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 7 | Verschiedenes nichtöffentlich | ||||||
| N 8 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 9 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 9.1 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2018 | SI/2018/130/0010 | |||||
| Ö 10 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 11 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 11.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 11.2 | Fragen der Gemeindevertreter | ||||||
| Ö 12 | Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 | 2018/130/0008 | |||||
| Ö 13 | Grundsatzbeschluss zur Beauftragung eines Ortsentwicklungsplanes | ||||||
| Ö 14 | Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie" | 2018/130/0015 | |||||
| Ö 15 | Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II Beteiligungsverfahren gem. § 6 Landesnaturschutzgesetz | 2018/130/0016 | |||||
| Ö 16 | Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris | 2018/130/0017 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindevertretung wird empfohlen, folgenden alternativen Beschluss zu fassen: a.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Für die Beschaffung der Geräte ist im Haushalt 2019 ein Betrag in Höhe von 11.500,- Euro einzustellen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten die Bestellung zeitnah zu Beginn des Jahres 2019 durchzuführen. b.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung der Geräte soll über den zentralen IT-Dienstleister des Amtes, dem IT-Zweckverband Kommunit, erfolgen, welcher für die Nutzung der Geräte einen monaltichen Pauschalbetrag abrechnet Zur Deckung dieses lfd. Nutzungsentgeltes ist im Haushalt der Gemeinde ab dem Jahr 2019 ein järlicher Betrag in Höhe von 2.100 Euro einzustellen. Nach Ablauf von jeweils 60 Monaten gehen die Geräte in das Eigentum der Gemeinde über und das lfd. Nutzungsentgelt entfällt. Im Rahmen der Übergabe der jeweiligen Geräte an die Gremiumsmitglieder ist eine Nutzungsvereinbarung auf Grundlage des anliegenden Entwurfes abzuschließen, welche insbesondere datenschutzrechtliche Belange regelt. l
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| 11.12.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Quarnbek | |||||||
| Ö 12 - (offen) | |||||||
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Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 20.12.2018 - Gemeindevertretung Quarnbek | |||||||
| Ö 16 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss: a.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Für die Beschaffung der Geräte ist im Haushalt 2019 ein Betrag in Höhe von 11.500,- Euro einzustellen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten die Bestellung zeitnah zu Beginn des Jahres 2019 durchzuführen. b.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung der Geräte soll über den zentralen IT-Dienstleister des Amtes, dem IT-Zweckverband Kommunit, erfolgen, welcher für die Nutzung der Geräte einen monaltichen Pauschalbetrag abrechnet Zur Deckung dieses lfd. Nutzungsentgeltes ist im Haushalt der Gemeinde ab dem Jahr 2019 ein jährlicher Betrag in Höhe von 2.100 Euro einzustellen. Nach Ablauf von jeweils 60 Monaten gehen die Geräte in das Eigentum der Gemeinde über und das lfd. Nutzungsentgelt entfällt. Im Rahmen der Übergabe der jeweiligen Geräte an die Gremiumsmitglieder ist eine Nutzungsvereinbarung auf Grundlage des anliegenden Entwurfes abzuschließen, welche insbesondere datenschutzrechtliche Belange regelt. l
Abstimmungsergebnis: dafür:11Enthaltungen:1
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| Ö 17 | Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte und die Atemschutzgerätewarte der Ortswehren Quarnbek und Stampe | 2018/130/0013 | |||||
| Ö 18 | Wegenutzungsvertrag Strom | 2018/130/0020 | |||||
| Ö 19 | Nachzahlung für erhaltene Gaslieferung durch die Stadtwerke Kiel | ||||||
| Ö 20 | Beschluss zum Beitritt in die Klimaschutz-Agentur des Kreises | ||||||
| Ö 21 | Beauftragung zur Planung bzgl. der Sanierung von Straßeneinläufen für Oberflächenwasser | ||||||
| Ö 22 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 | 2018/130/0018 | |||||
| Ö 23 | Haushaltssatzung der Gemeinde Quarnbek für das Haushaltsjahr 2019 | 2018/130/0019 | |||||
| Ö 24 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 25 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anl. GV Quarnbek 20.12.18 TOP 18 (131 KB) | ||