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Bürgerinformationssystem

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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:12 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf X10Personen begrenzt, die Plätze sind beim Bürgermeister unter bgm.westensee@amt-achterwehr.de zu reservieren.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2020  
SI/2020/171/0031  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5.2  
Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter      
Ö 5.3  
Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen -      
Ö 6  
Grundsatzbeschluss Photovoltaikpark Bossee  
Enthält Anlagen
 2020/171/0059  
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 95n Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
 2020/171/0049  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Bebauung der Flächen am Ende des Sandkamps  
Enthält Anlagen
 2020/171/0053  
Ö 9  
Gemeindeverbindungsweg Westensee- Wrohe Aufnahme in das Schwarzdeckenprogramm des Kreises und Beauftragung Ing. Büro  
2020/171/0058  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Das Ing. Büro Urban wird mit der Planung (LP 1 -3) der Schwarzdeckenerneuerung der Straße „Am See“ (Gemeindeverbindungsweg Westensee – Wrohe) beauftragt, Nach Vorliegen des Kostenberechnung ist die Maßnahme beim Kreis Rendsburg-Eckernförde zur Aufnahme in das Schwarzdeckenprogramm anzumelden.

 

Der überplanmäßigen Ausgabe wird zugestimmt und ist im Nachtragshaushalt zu berücksichtigen.

 
   
    29.10.2020 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 9 - vertagt
   

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird auf das nächste Jahr vertagt und zur Beratung in den Fachausschuss zurückgegeben. Das Schwarzdeckenprogramm des Kreises wird 2021 nicht mehr fortgeführt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  13 
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

 
Ö 10  
Entsendung von 3 Gemeindevertreter/innen in den Friedhofsausschuss der Kirchengemeinde Westensee      
Ö 11  
Erweiterung Schule um einen Raum für die OGS  
2020/171/0056  
Ö 12  
3. Nachtragssatzung zur Offenen Ganztagsschule Westensee  
Enthält Anlagen
 2020/171/0047  
Ö 13  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
 2020/171/0035  
Ö 14  
Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern  
Enthält Anlagen
 2020/171/0039  
Ö 15  
Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für ein Grundstück im Seeweg, OT Wrohe  
2020/171/0054  
Ö 16  
Konzeption des Kindergartenanbaus und Übergangslösung für die unversorgten Kinder - Antrag Fraktion der Wählerinnengemeinschaft Lebendiges Dorf -      
Ö 17  
Verschiedenes      
Ö 18  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 19     Personalangelegenheit      
N 20     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung