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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 10.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:04 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Felde
Ort: Dorfstraße 93b, 24242 Felde
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln und das Tragen einer Maske. Es sind die bereitliegenden Kontaktformulare auszufüllen. Die Besucherplätze sind bei der Bürgermeisterin unter bgm.felde@amt-achterwehr.de zu reservieren. Wir behalten uns vor, die Bedingungen der aktuellen Verordnung kurzfristig anzupassen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2021  
SI/2021/050/0121  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Nachwahl eines weiteren Mitgliedes einschl. Stellvertretung in den Amtsausschuss  
2021/050/0336  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Untersuchung des Feuerwehrgerätehauses durch die Unfallkasse  
Enthält Anlagen
2021/050/0333  
Ö 8  
Neubau Ölabscheider Bauhof / Rückbau Ölabscheider Feuerwehr      
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Dorfzentrum" Gestaltung der Südfassade des EDEKA-Altbaus und Sachstand  
Enthält Anlagen
2021/050/0296-01  
Ö 10  
Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge  
1/050/0292-01-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Felde beschließt, die laufenden Verfahren in Bezug auf die neu abzuschließenden Wegenutzungsverträge Gas / Strom mit der GeKom zu beenden.

 

Die Verfahren sollen nun mit der Kanzlei von Herrn RA Dr. Templin aus Berlin weiter fortgesetzt werden.

 

Die Gemeinde nimmt das anliegende Angebot von Herrn RA Dr. Templin an und erteilt Ihm das Mandat.

 

Das Amt wird gebeten, einen entsprechenden Vertrag vorzubereiten und die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.

 

 

   
    10.06.2021 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 10 - abgelehnt
   
   
    03.08.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 7.2 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeinde Felde beschließt, die laufenden Verfahren in Bezug auf die neu abzuschließenden Wegenutzungsverträge Gas / Strom mit der GeKom zu beenden.

 

Die Verfahren sollen nun mit der Kanzlei von Herrn RA Dr. Templin aus Berlin weiter fortgesetzt werden.

 

Die Gemeinde nimmt das anliegende Angebot von Herrn RA Dr. Templin an und erteilt Ihm das Mandat.

 

Das Amt wird gebeten, einen entsprechenden Vertrag vorzubereiten und die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür 

Ö 11  
Wanderwegbrücke zwischen Langleben und Mühlenkamp
2021/050/0328  
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 10 Vermerk über Besichtigung der Wanderwegbrücke am Freitag (99 KB)    
Anlage 8 8 Felde erzählt, Manleitner (141 KB)    
Anlage 9 9 Antrag Sonder-GV Hauskoppel (364 KB)