Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Liegenschaftsausschusses der Gemeinde Felde
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2022 | SI/2022/050/0182 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 6 | Antrag auf Anordnung eines eingeschränkten Haltverbots im Hasselrader Weg | 2022/050/0456 | |||||
| Ö 7 | Friedhofskonzept | 2022/050/0459 | |||||
| Ö 8 | Einstellung Grüngutannahmen Bauhof ab 2023 | 2022/050/0460 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, das bisherige Angebot der Gemeinde Felde zur Entsorgung von Grüngut und Buschwerk während der Vegetationsperiode über den Bauhof, ab 2023 einzustellen. Der Verkauf von Berechtigungsscheinen durch das Amt ist einzustellen. Die Gemeinde sollte die Bürgerinnen und Bürger über die öffentlichen Informationsquellen (Aushang und Internetauftritt) frühzeitig über die Beendigung der Abliefermöglichkeit informieren. Ferner ist die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des gemeindlichen Bauhofs Felde entsprechend anzupassen. |
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| 06.10.2022 - Liegenschaftsausschuss der Gemeinde Felde | |||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||
| 27.10.2022 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, das bisherige Angebot der Gemeinde Felde zur Entsorgung von Grüngut und Buschwerk während der Vegetationsperiode über den Bauhof, ab 2023 einzustellen. Der Verkauf von Berechtigungsscheinen durch das Amt ist einzustellen. Die Gemeinde sollte die Bürgerinnen und Bürger über die öffentlichen Informationsquellen (Aushang und Internetauftritt) frühzeitig über die Beendigung der Abliefermöglichkeit informieren. Ferner ist die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des gemeindlichen Bauhofs Felde entsprechend anzupassen. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 7 |
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| Ö 9 | Liegenschaften, Beratung und Beantragung von Haushaltsmitteln für 2023 | ||||||
| Ö 10 | Förderung des Radverkehrs aus dem Sonderprogramm des Bundes "Stadt und Land" -Fahrradbügel- | 2022/050/0462 | |||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 12 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 13 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 14 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Top 9_Beschlussvorlage für LA 2022-10-06 Liegenschaften Beratung und Beantragung von HHM 2023 (382 KB) | ||