Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2021 | SI/2021/171/0056 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2021 | SI/2021/171/0058 | |||||
| Ö 4.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6.2 | Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter | ||||||
| Ö 6.3 | Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen - | ||||||
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 17 "Sandkamp" -Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2022/171/0090 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt/Die Gemeindevertretung beschließt: Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 17 „Sandkamp“ und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage) alternativ: mit folgenden Änderungen
gebilligt.
Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO ..... ..... waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen oder: ... waren folgende Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen: ................................................................................................................ . Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend
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| 24.02.2022 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
| Ö 6 - vertagt | |||||||
| 24.02.2022 - Umwelt-und Fremdenverkehrsausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
| 24.03.2022 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Bau und Wegeausschuss empfiehlt der GV den ergänzten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 17 Sandkamp in der vorliegenden Fassung zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: 6 Ja |
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| 24.03.2022 - Umwelt-und Fremdenverkehrsausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
| 19.04.2022 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt: Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 17 „Sandkamp“ und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage) gebilligt.
Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO ..... ..... waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 13 |
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| Ö 8 | Bereitstellung einer Fläche für die Aufstellung von Containern zur Unterbringung von Geflüchteten | ||||||
| Ö 9 | Beteiligung der Gemeinde an der Finanzierung des Mittelabrufs für das Regionalbudget durch die AktivRegion Mittelholstein e.V. für die Jahre 2023 bis 2029 | 2022/171/0089 | |||||
| Ö 10 | Beteiligung der Gemeinde als Teil der Gebiets-und Förderkulisse der LAG AktivRegion Mittelholstein im Rahmen der ELER-Förderung 2023 bis 2029 | 2022/171/0088 | |||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 12 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 13 | Verschiedenes | ||||||
| N 14 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||