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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:31 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2022  
SI/2022/050/0183  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Nachwahlen in den Gemeindeabstimmungsausschuss für den Bürgerentscheid imland gGmbH am 06.11.2022  
Enthält Anlagen
2022/050/0455  
Ö 7  
Antrag auf eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Dorfstraße  
Enthält Anlagen
2022/050/0451  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt/die Gemeindevertretung beschließt den Antrag auf  Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der gesamten Dorfstraße zu unterstützen/nicht zu unterstützen/in folgender Weise zu unterstützen.(ist in der Sitzung zu ergänzen)

   
    27.09.2022 - Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag auf Begrenzung der zulässigenchstgeschwindigkeit in der gesamten Dorfstraße zu unterstützen.“

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  5
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  1

   
    29.09.2022 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt einen Antrag auf  Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 Km/h in der gesamten Dorfstraße bei der Kreisverwaltung zu stellen. Zur Begründung verweist die Gemeindevertretung auf die der Gemeinde vorliegenden Schreiben der Bürgerinitiative, eines Bürgers sowie der Schülerinnen und Schüler. Die Schreiben sind dem Antrag beizufügen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  7
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 10     Hausmeisterstelle Kita      
N 11     Personalangelegenheit Mensa      
N 12     Personalangelegenheit Schulbusfahrer      
N 13     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag auf Tempo 30_Bürgerinitiative_Felde (583 KB)    
Anlage 2 2 Flyer Einladung Kulturwerkstatt 22.10.22 (236 KB)