Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2022 | SI/2022/050/0183 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 6 | Nachwahlen in den Gemeindeabstimmungsausschuss für den Bürgerentscheid imland gGmbH am 06.11.2022 | 2022/050/0455 | |||||
Ö 7 | Antrag auf eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Dorfstraße | 2022/050/0451 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Ausschuss empfiehlt/die Gemeindevertretung beschließt den Antrag auf Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der gesamten Dorfstraße zu unterstützen/nicht zu unterstützen/in folgender Weise zu unterstützen.(ist in der Sitzung zu ergänzen) |
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27.09.2022 - Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Felde | |||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||
Beschluss: „Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag auf Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der gesamten Dorfstraße zu unterstützen.“ Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 5 |
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29.09.2022 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt einen Antrag auf Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 Km/h in der gesamten Dorfstraße bei der Kreisverwaltung zu stellen. Zur Begründung verweist die Gemeindevertretung auf die der Gemeinde vorliegenden Schreiben der Bürgerinitiative, eines Bürgers sowie der Schülerinnen und Schüler. Die Schreiben sind dem Antrag beizufügen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 7 |
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Ö 8 | Verschiedenes | ||||||
Ö 9 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 10 | Hausmeisterstelle Kita | ||||||
N 11 | Personalangelegenheit Mensa | ||||||
N 12 | Personalangelegenheit Schulbusfahrer | ||||||
N 13 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Antrag auf Tempo 30_Bürgerinitiative_Felde (583 KB) | |||
2 | Flyer Einladung Kulturwerkstatt 22.10.22 (236 KB) |