Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2023  
SI/2023/104/0104  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Verpflichtung von Mitgliedern der Gemeindevertretung  
2023/104/0264  
Ö 7  
Bikeleasing für Mitarbeitende in der Gemeinde  
2023/104/0257  
Ö 8  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Melsdorf" - Abwägungsbeschluss - Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2023/104/0259  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt zu beschließen/die Gemeindevertretung beschließt:

1.

Die während der Beteiligung zum  Entwurf der 10. Änderung des  F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft

 

                                               s. Anlage

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2.

Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Änderung des F-Planes.

3.

Die Begründung wird gebilligt.

4.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die 10. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-achterwehr.de eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

   
    12.07.2023 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1.

Die während der Beteiligung zum Entwurf der 10. Änderung des  F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft

 

                                              s. Anlage

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2.

Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Änderung des F-Planes.

3.

Die Begründung wird gebilligt.

4.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die 10. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-achterwehr.de eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen:    einstimmig 
Nein Stimmen 
Enthaltungen 

Ö 9  
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 18 "Solarpark Melsdorf" - Abwägungsbeschluss - Durchführungsvertrag - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/104/0260  
Ö 10  
Asphaltflickarbeiten im Bereich der Gemeindestraßen Melsdorf  
2023/104/0265  
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung