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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 12.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2023  
SI/2023/104/0104  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Verpflichtung von Mitgliedern der Gemeindevertretung  
2023/104/0264  
Ö 7  
Bikeleasing für Mitarbeitende in der Gemeinde  
2023/104/0257  
Ö 8  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Melsdorf" - Abwägungsbeschluss - Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2023/104/0259  
Ö 9  
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 18 "Solarpark Melsdorf" - Abwägungsbeschluss - Durchführungsvertrag - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/104/0260  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt zu beschließen/die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.

Die während der Beteiligung zum Entwurf des B-Planes Nr. 18 „Solarpark Melsdorf“ abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft

 

                                              s. Anlage

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

2.

Der Durchführungsvertrag wird in der Fassung, die der Vorlage beigefügt ist, gebilligt und beschlossen.

 

.

3.

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung  den  B-Plans Nr. 18 „Solarpark Melsdorf“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung

Die Begründung wird gebilligt.

 

4.

Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung hrend der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung dauerhaft ins Internet unter der Adresse www.amt-achterwehr.de  eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord und zugänglich ist.  

 

 

 

   
    12.07.2023 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1.

Die während der Beteiligung zum Entwurf des B-Planes Nr. 18 „Solarpark Melsdorf“ abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft

 

                                              s. Anlage

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

2.

Der Durchführungsvertrag wird in der Fassung, die der Vorlage beigefügt ist, gebilligt und beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen:   einstimmig

 

Der Vorsitzende unterbricht kurz die Sitzung und unterzeichnet als 1. stellvertretender Bürgermeister den Durchführungsvertrag.

 

Weiter beschließt die Gemeindevertretung:

 

3.

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung  den B-Plans Nr. 18 „Solarpark Melsdorf“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung

Die Begründung wird gebilligt.

 

4.

Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung dauerhaft ins Internet unter der Adresse www.amt-achterwehr.de  eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord und zugänglich ist.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen:    einstimmig 
Nein Stimmen 
Enthaltungen

 

Bürgermeisterin Anke Szodruch , Herr Henning Baasch und Herr Carsten Damlos nehmen wieder an der Sitzung teil.

Ö 10  
Asphaltflickarbeiten im Bereich der Gemeindestraßen Melsdorf  
2023/104/0265  
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung