Bürgerinformationssystem
Auszug - Beratung und Beschluss-Empfehlung bezüglich des Bedarfes an neuen Beschilderungen in der Gemeinde (Verkehrsschau Amt Achterwehr)
|
Wortprotokoll |
Dr. Lemburg von der Straßenverkehrsbehörde Rendsburg hat in Vorbereitung der nächsten Verkehrsschau, die nach seiner Auffassung in Kürze stattfinden wird, eine Reihe von Punkten angefahren und vermerkt, was verändert werden müsste oder sollte.
Oftmals betrifft es die Radwegbenutzungspflicht, die nach der eingehenden juristischen Begründung von Dr. Lemburg aufzuheben ist:
https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:Juliabackhausen/Radwegbenutzungspflicht
An einigen Stellen wünscht er die Vergabe von Straßennamen, sogar für Wanderwege über Privatgrund und die Aufstellung von Straßennamenschildern.
Der Ausschuss diskutiert die Vorschläge mit dem Tenor, keine Notwendigkeit für Änderungen zu sehen.
Beschluss:
Der Wege- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, dass vorbehaltlich einer rechtlichen Prüfung die vorhandene Beschilderung beibehalten wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig