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Tagesordnung - Sitzung des Bau-und Wegeausschusses der Gemeinde Westensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.01.2024 | SI/2024/171/0125 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bestattungswald Gut Bossee" - Prüfung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2024/171/0197 | |||||
| Ö 7 | 4. Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Westensee/Eichenallee" -Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2024/171/0201 | |||||
| Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 "Solarpark Westensee/Eichenallee" -Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen -Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2024/171/0202 | |||||
| Ö 9 | Zustimmung zur Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH | 2024/171/0200 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Ausschuss empfiehlt zu beschließen/Die Gemeindevertretung beschließt die Zustimmung der Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH für das Strom- und das Gasnetz zu erteilen. Das gleiche gilt für die Übertragung des Wegenutzungsvertrags für die Gas- und Stromversorgung im Gemeindegebiet – vorbehaltlich der Entscheidung der Hauptversammlung am 10.04.2024 - .
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| 25.03.2024 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt die Zustimmung zur Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH für das Strom- und das Gasnetz zu erteilen. Das gleiche gilt für die Übertragung des Wegenutzungsvertrags für die Gas- und Stromversorgung im Gemeindegebiet – vorbehaltlich der Entscheidung der Hauptversammlung am 10.04.2024. Abstimmungsergebnis: 5 Ja Stimmen |
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| 02.05.2024 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt zu beschließen/Die Gemeindevertretung beschließt die Zustimmung der Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH für das Strom- und das Gasnetz zu erteilen. Das gleiche gilt für die Übertragung des Wegenutzungsvertrags für die Gas- und Stromversorgung im Gemeindegebiet – vorbehaltlich der Entscheidung der Hauptversammlung am 10.04.2024 - . Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 10 |
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| Ö 10 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 11 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 12 | Bauantrag | ||||||
| N 13 | Bauantrag | ||||||
| N 14 | Befreiungsantrag | ||||||
| N 15 | Bauantrag/Befreiungsantrag | ||||||
| N 16 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||