Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2019 | SI/2019/050/0057 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Felde | 2020/050/0193 | |||||
Ö 7 | Neuwahl Vorsitz im Finanzausschuss | 2020/050/0189 | |||||
Ö 8 | Neuwahl Vorsitz im Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss | 2019/050/0181 | |||||
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 28 "Dorfstraße/Schusterredder" -1. Änderung- -Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2020/050/0203 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1a. Zum B-Plan Nr. 28 wird die 1. Änderung aufgestellt. Planungsziel ist es, durch Erweiterung des festgesetzten Baufensters eine größere Flexibilität hinsichtlich der Gebäudeplatzierung auf den zu bildenden Baugrundstücken zu gewähren. 1b. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro GR Zwo, Flensburg, beauftragt werden. 1c. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB) wird nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB abgesehen. 1d. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
2a. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 einschließlich Begründung wird in der vorliegenden Form gebilligt / wird mit folgenden Änderungen gebilligt …………………... . 2b. Der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden/TÖB ist Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu geben; dabei ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird (vgl. § 13 Abs. 3 BauGB).
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine / waren folgende Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen: ..................................................... . Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
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12.05.2020 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||
1a. Zum B-Plan Nr. 28 wird die 1. Änderung aufgestellt. Planungsziel ist es, durch Erweiterung des festgesetzten Baufensters eine größere Flexibilität hinsichtlich der Gebäudeplatzierung auf den zu bildenden Baugrundstücken zu gewähren. 1b. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro GR Zwo, Flensburg, beauftragt werden. 1c. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB) wird nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB abgesehen. 1d. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
2a. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 einschließlich Begründung wird in der vorliegenden Form gebilligt. 2b. Der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden/TÖB ist Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu geben; dabei ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird (vgl. § 13 Abs. 3 BauGB).
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür
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Ö 10 | Betreibervertrag B & R Anlage Felde | 2020/050/0196-01 | |||||
Ö 11 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Umsetzung eines Förderprogramms Grünes Klassenzimmer/Niedrigseilgarten | 2020/050/0211 | |||||
Ö 12 | Schulsanierung, Erhöhung Treppengeländer | 2020/050/0212 | |||||
Ö 13 | Verschiedenes | ||||||
Ö 14 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 15 | Personalangelegenheit I | ||||||
N 16 | Grunderwerb Wanderweg | ||||||
N 17 | Grunderwerb Straßenverbreiterung | ||||||
N 18 | Bauangelegenheiten | ||||||
N 19 | Verschiedenes | ||||||
N 20 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||