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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Di, 12.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: Aula Grundschule Felde
Ort: Dorfstraße 93, 24242 Felde
Zusatz: Die Sitzung findet in der Aula der Grundschule Felde, Dorfstraße 93 statt. Es wird darum gebeten einzeln und mit Mund-Nasenschutz die Sitzungsräumlichkeit zu betreten. Aufgrund der Abstandsregelungen ist nur eine begrenzte Zuhörerzahl möglich. Auchdieser Einlass erfolgt einzeln. Handdesinfektionsmittel steht am Eingang zur Verfügung. Zuhörer werden gebeten sich vorab unter bgm.felde@amt-achterwehr.de anzumelden. Alle Zuhörer haben sich am Eingang in die bereitliegende Liste einzutragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2019  
SI/2019/050/0057  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Felde  
2020/050/0193  
Ö 7  
Neuwahl Vorsitz im Finanzausschuss  
2020/050/0189  
Ö 8  
Neuwahl Vorsitz im Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss  
2019/050/0181  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 28 "Dorfstraße/Schusterredder" -1. Änderung- -Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/050/0203  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1a. Zum B-Plan Nr. 28 wird die 1. Änderung aufgestellt. Planungsziel ist es, durch Erweiterung des festgesetzten Baufensters eine größere Flexibilität hinsichtlich der Gebäudeplatzierung auf den zu bildenden Baugrundstücken zu gewähren.

1b. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro GR Zwo, Flensburg, beauftragt werden.

1c. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB) wird nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB abgesehen.

1d. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

2a. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 einschließlich Begründung wird in der vorliegenden Form gebilligt / wird mit folgenden Änderungen gebilligt …………………... .

2b. Der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden/TÖB ist Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu geben; dabei ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird (vgl. § 13 Abs. 3 BauGB).

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / waren folgende Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen: ..................................................... .

Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

 

   
    12.05.2020 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 9 - (offen)
   

1a. Zum B-Plan Nr. 28 wird die 1. Änderung aufgestellt. Planungsziel ist es, durch Erweiterung des festgesetzten Baufensters eine größere Flexibilität hinsichtlich der Gebäudeplatzierung auf den zu bildenden Baugrundstücken zu gewähren.

1b. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro GR Zwo, Flensburg, beauftragt werden.

1c. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB) wird nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB abgesehen.

1d. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

2a. Der Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 einschließlich Begründung wird in der vorliegenden Form gebilligt.

2b. Der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden/TÖB ist Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu geben; dabei ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird (vgl. § 13 Abs. 3 BauGB).

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

 

Ö 10  
Betreibervertrag B & R Anlage Felde  
2020/050/0196-01  
Ö 11  
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Umsetzung eines Förderprogramms Grünes Klassenzimmer/Niedrigseilgarten  
2020/050/0211  
Ö 12  
Schulsanierung, Erhöhung Treppengeländer  
2020/050/0212  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Personalangelegenheit I      
N 16     Grunderwerb Wanderweg      
N 17     Grunderwerb Straßenverbreiterung      
N 18     Bauangelegenheiten      
N 19     Verschiedenes      
N 20     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung