Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Felde
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 1.3 | Führung des Protokolls | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2020 | SI/2020/050/0101 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 6 | Grundstücksangelegenheit/ Vorkaufsrecht | 2021/050/0311 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der GV wird empfohlen zu beschließen/ Die GV beschließt
a) das Vorkaufsrecht für diesen Verkaufsfall nicht auszuüben
b) von den Rückauflassungsvormerkungen für diesen Verkaufsfall keinen Gebrauch zu machen
STV:
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| 29.04.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der GV wird empfohlen zu beschließen/ Die GV beschließt
a) das Vorkaufsrecht für diesen Verkaufsfall nicht auszuüben
b) von den Rückauflassungsvormerkungen für diesen Verkaufsfall keinen Gebrauch zu machen
STV: Es besteht eine allgemeine Verwunderung darüber das die Informationen zu diesem Vorgang den Ausschussmitgliedern erst seit dem 19.04.21 zur Verfügung stehen, obwohl der Kaufvertrag am 22.3.21 geschlossen wurde.
Der Ausschuss beschließt: Bis zur kommenden GV Sitzung die Sinnhaftigkeit zur Nutzung des Vorkaufsrechtes zu prüfen. Die Zeitspanne ist zwar kurz, aber die Bürgermeisterin, Bernd-Uwe Kracht und Andreas Kreft haben sich bereiterklärt, mit Hilfe des Amtes die nötigen Eckdaten zu ermitteln.
Abstimmungsergebnis: Ja Stimmen 7
Die Ergebnisse sollten 1 Woche vor der nächsten GV Sitzung vorliegen
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| 20.05.2021 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt,
a) das Vorkaufsrecht für diesen Verkaufsfall nicht auszuüben
b) von den Rückauflassungsvormerkungen für diesen Verkaufsfall keinen Gebrauch zu machen.
Abstimmungsergebnis:
14 Ja Stimmen
Herr Malzahn wird wieder in den Raum gebeten und das Ergebnis mitgeteilt.
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| Ö 7 | Beschaffung eines neuen Schulbusses | 2021/050/0314 | |||||
| Ö 8 | Beschaffung eines Schwimmponton | ||||||
| Ö 9 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 10 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||