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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Felde  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Felde
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Felde
Datum: Di, 03.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Besucherplätze sind beim Ausschussvorsitz unter olaf@greve-fel.de zu reservieren.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Führung des Protokolls      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2021  
SI/2021/050/0119  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 95n Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2021/050/0341  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.345.573,32 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2020 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2020 in Höhe von 351.691,59 Euro ist der Ergebnisrücklage 

zuzuführen.

 

   
    03.08.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.345.573,32 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2020 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2020 in Höhe von 351.691,59 Euro ist der Ergebnisrücklage  zuzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 

 

 

Im Nachgang zur Sitzung teilt Herr Carstensen zu folgenden Punkten mit: 

-          OGS: Einsparungen bei den Personalkosten:

Diese sind insbesondere deswegen so hoch ausgefallen, weil darin grundsätzlich auch die Betreuungskräfte bzw. Honorarkräfte in der OGS sowie der VHS geführt werden. Diese wurden aber coronabedingt weniger Beschäftigt, so dass es entsprechende Einsparungen gegeben hat.

-          Verwaltungskosten und HH-Überschreitungen bei Titel 11104.5241000:

Hierzu nachstehend die konkreten Buchungen

Zu Punkt Verwaltungskosten hat Herr Reiser bestätigt, dass diese bisher im Regelfall nicht in die Nebenkostenabrechnung eingeflossen sind. Hier sollte dann ggf. direkt aus der Gemeinde eine entsprechende „Beauftragung“ an das Amt erfolgen.

Der Finanzausschuss-Vorsitzende kehrt nach Beschlussfassung in den Raum zurück und übernimmt die weitere Leitung der Sitzung.

 

   
    26.08.2021 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung beschließt:

 

a)  Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.345.573,32 Euro werden
genehmigt.

b)  Der Jahresabschluss 2020 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c)  Der Ergebnisüberschuss 2020 in Höhe von 351.691,59 Euro ist der Ergebnisrücklage     zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

Ö 7     Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge      
Ö 7.1     Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge  
50/0292-01-01-01  
Ö 7.2  
Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge  
1/050/0292-01-01  
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 10     Grundstücksangelegenheit      
N 11     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung