Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.08.2021 | SI/2021/171/0050 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5.2 | Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen - | ||||||
| Ö 6 | Straßenlampe mit Solarpanel in Wrohe L255, Einmündung Dorfstraße - Bushaltestelle Schulwegsicherung - | ||||||
| Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 92 Gemeindeordnung | 2021/171/0076 | |||||
| Ö 8 | Fortschreibung des Kooperationsvertrages der Fördekooperation Kiel und Umland (zuvor Förderegion) | 2021/171/0078 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu/ nicht zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden. |
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| 12.10.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der ersten Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung für die Fördekooperation Kiel und Umland in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zuzustimmen Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 5 |
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| 09.11.2021 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu/ nicht zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 12 |
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| Ö 9 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 | 2021/171/0079-01 | |||||
| Ö 10 | Neubau Kindertageseinrichtung - Finanzierung | 2021/171/0080 | |||||
| Ö 11 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Westensee (Abgabensatzung Niederschlagswasser) vom 15.12.2014 | 2021/171/0081 | |||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 13 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 14 | Bestattungswald Gut Bossee - Grundsatzbeschluss zur Trägerschaft | ||||||
| N 15 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||