Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Di, 09.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.08.2021  
SI/2021/171/0050  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5.2  
Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen -      
Ö 6  
Straßenlampe mit Solarpanel in Wrohe L255, Einmündung Dorfstraße - Bushaltestelle Schulwegsicherung -      
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 92 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2021/171/0076  
Ö 8  
Fortschreibung des Kooperationsvertrages der Fördekooperation Kiel und Umland (zuvor Förderegion)  
Enthält Anlagen
2021/171/0078  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
2021/171/0079-01  
Ö 10  
Neubau Kindertageseinrichtung - Finanzierung  
Enthält Anlagen
2021/171/0080  
Ö 11  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Westensee (Abgabensatzung Niederschlagswasser) vom 15.12.2014  
Enthält Anlagen
2021/171/0081  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen bzw. die Gemeindevertretung beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Westensee vom 15.12.2014 in der vorliegenden Fassung.

.

   
    12.10.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Westensee
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem  Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Westensee vom 15.12.2014 in der vorliegenden Fassung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  5
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

   
    09.11.2021 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen bzw. die Gemeindevertretung beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Westensee vom 15.12.2014 in der vorliegenden Fassung.

.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 14     Bestattungswald Gut Bossee - Grundsatzbeschluss zur Trägerschaft      
N 15     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung