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Bürgerinformationssystem

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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Di, 13.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde
Zusatz: Sofern die Tagesordnungspunkte nicht abschließend behandelt werden können, wird die Sitzung am Donnerstag 15.12.2022 um 19:30 Uhr im Gemeindezentrum fortgesetzt.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022  
SI/2022/050/0188  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Wahl des Gemeindewahlleiters / der Gemeindewahlleiterin und der 8 Beisitzer/innen sowie der 8 persönlichen Stellvertreter/innen (Gemeindewahlausschuss) für die Kommunalwahl am 14.05.2023  
2022/050/0446-01  
Ö 7  
6. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
 2022/050/0491  
Ö 8  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Sachstand und Auswirkungen für die Gemeinde  
2022/050/0465  
Ö 9  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Konzessionsabgaben Strom, Gas und Fernwärme  
2022/050/0465-01  
Ö 10  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Mittagsverpflegung in der OGS  
2022/050/0465-02  
Ö 11  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Vermietung von Fahrradboxen, Flächenvermietung zu Werbezwecken  
2022/050/0465-03  
Ö 12  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG) - Einnahmen der VHS  
2022/050/0465-04  
Ö 13  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten)  
2022/050/0465-05  
Ö 14  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Verkäufen (Flaggen, Dorfchronik usw.)  
2022/050/0465-06  
Ö 15  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Veranstaltungen  
2022/050/0465-07  
Ö 16  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
2022/050/0465-08  
Ö 17  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen des Bauhofes  
2022/050/0465-09  
Ö 18  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einspeisevergütung aus BHKW  
2022/050/0465-10  
Ö 19  
Neufassung der Satzung für die Offene Ganztagsschule  
Enthält Anlagen
 2022/050/0495  
Ö 20  
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Felde über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des gemeindlichen Bauhofs (Gebührensatzung Bauhof) vom 24.02.2009  
Enthält Anlagen
 2022/050/0460-01  
Ö 21  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Felde über die Erhebung einer Hundesteuer vom 15.12.2009  
Enthält Anlagen
 2022/050/0466  
Ö 22  
Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den Siedlungsbereich "Jägerslust". hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/050/0469  
Ö 23  
6. Änderung Bebauungsplan Nr. 10 "Lehmkoppel", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/050/0470  
Ö 24  
Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten  
2022/050/0490  
Ö 25  
Verwendung der zentralörtlichen Mittel nach § 15 Finanzausgleichsgesetz SH im Jahr 2022  
2022/050/0436-01  
Ö 26  
2. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Felde für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
 2022/050/0492-01  
Ö 27  
Haushaltssatzung der Gemeinde Felde für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
 2022/050/0461-01  
Ö 28  
Verschiedenes      
Ö 29  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 30     Grundstücksangelegenheit      
N 31     Grundstücksangelegenheit I      
N 32     Befreiungsantrag      
N 33     Personalangelegenheiten      
N 34     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung