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Bürgerinformationssystem

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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf
Zusatz: Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, voraussichtlich ca. 18:30 Uhr.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
N 3     Personalangelegenheit - Antrag auf Höhergruppierung      
N 4     Grundstücksangelegenheiten      
N 5     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 6  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022  
SI/2022/104/0097  
     
   
Ö 6.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 9  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Melsdorf vom 07. Dezember 2009  
Enthält Anlagen
 2022/104/0224  
Ö 10  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte in der Gemeinde Melsdorf (Benutzungssatzung) vom 26.07.2011  
Enthält Anlagen
 2022/104/0230  
Ö 11  
3. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
 2022/104/0222  
Ö 12  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Sachstand und Auswirkungen für die Gemeinde  
2022/104/0223  
Ö 13  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Konzessionsabgaben Strom, Gas und Wasser  
2022/104/0223-01  
Ö 14  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Vermietung der Sportanlagenund des Bürgerhaus  
2022/104/0223-02  
Ö 15  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen der VHS  
2022/104/0223-03  
Ö 16  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten)  
2022/104/0223-04  
Ö 17  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Verkäufen (Flaggen, Dorfchronik usw.)  
2022/104/0223-05  
Ö 18  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Veranstaltungen  
2022/104/0223-06  
Ö 19  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
2022/104/0223-07  
Ö 20  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Werbeanzeigen  
2022/104/0223-08  
Ö 21  
Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten  
2022/104/0228  
Ö 22  
Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Melsdorf" für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 2022/104/0231  
Ö 23  
Haushaltssatzung der Gemeinde Melsdorf für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
 2022/104/0218-02  
Ö 24  
Beauftragung eines Ing.Büros zur Sanierung des RHB Am Ihlberg      
Ö 25  
Verschiedenes      
Ö 26  
Schließung der öffentlichen Sitzung