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Bürgerinformationssystem

Auszug - Bericht des Amtsdirektors  

Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Achterwehr
TOP: Ö 5
Gremium: Amtsausschuss Achterwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf
Zusatz: Bitte beachten Sie den Sitzungsort in Melsdorf. Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. Abstandsgebot & Beachtung allg. Hygieneregeln. Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Amt Achterwehr unter Sitzungsdienst@amt-achterwehr.de zu reservieren. Sofern die Tagesordnungspunkte nicht abschließend behandelt werden können, wird die Sitzung am Mittwoch, 24.03.2021 um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Melsdorf fortgesetzt.
 
Wortprotokoll

 

Der Amtsdirektor berichtet wie folgt:

 

  1. Entwicklung der Zahl aufgenommener/aufzunehmender Flüchtlinge

 

Stand: 15. März 2021

aktuell untergebrachte Personen gesamt:

60

freie Kapazitäten:

11 Plätze

davon

2 Melsdorf, Karkkamp 17b

 

8 Felde, Seegarten

 

1 Strohbrück (Container)

 

  1. Neues aus der Amtsverwaltung

Zum 15.03.2021 konnten wir eine neue Kollegin, Frau Lang, begrüßen, die das  Einwohnermeldeamt verstärken wird.

Wir freuen uns, dass wir im Rahmen der allgemeinen Lockerungen in dieser Woche wieder ein Stück in die Normalität zurückkehren konnten. Bis auf wenige Ausnahmen (infolge der Bestimmungen der Corona-ArbSchV) arbeiten alle Kolleginnen und Kollegen wieder vor Ort in Achterwehr. Dadurch können wir auch wieder mehr Termine für die Bürger*innen anbieten. Der Protokolldienst in den Gemeindevertretungen wird wieder aufgenommen und wir sind dabei, die unvermeidbar entstandenen Rückstände aus der Zeit der geteilten Arbeitsweise zügig aufzuholen.

Angesichts der landesweit steigenden Infektionszahlen und einer fast täglichen Veränderung der Situation ist dieser Schritt leider nur ein Zwischenstand, der bei einigen Kolleg*innen auch mit großer Sorge und zum Teil auch Ablehnung verbunden ist. Die Situation belastet uns alle. Es bleibt die Hoffnung, auf Besserung und eine gehörige Portion Glück, hier das richtige Maß zwischen Öffnung der Verwaltung und notwendigem Arbeits- und Gesundheitsschutz zu finden.

Bei letzterem wurden wir dann auch (unfreiwillig) unterstützt. Die zuständige UK Nord hat am 24.02.2021 im Rahmen des Überwachungsauftrags nach § 17 Abs.1 SGB VII die Amtsverwaltung besichtigt und am 08.03.2021 schriftlich zahlreiche zusätzliche Forderungen zum Arbeitsschutz an die Amtsverwaltung übersandt. Diese sind zum Teil mit sehr engen Fristsetzungen versehen. Wir sind gemeinsam mit der BAD-GmbH und dem betriebsärztlichen Dienst der Imland-Klinik bemüht, den Anforderungen in der gesetzten Frist gerecht zu werden. Einige Forderungen werden die Verwaltung und den Personalrat aber auch dauerhaft und regelmäßig beschäftigen. Hier wird Arbeitszeit gebunden, die dann für die Wahrnehmung unserer Kernaufgaben fehlt.

Eine Forderung der Unfallkasse betrifft auch das Geschäftszimmer der Bürgermeister*innen in der Amtsverwaltung, welches zugleich als Büro für Frau Grabke dient. Dort dürfen sich nach Feststellung der Unfallkasse maximal zwei Personen gleichzeitig aufhalten. Ich bitte die Bürgermeister*innen, dies bei Besuchen der Amtsverwaltung zu beachten. Vielen Dank!

Und damit es nicht zu langweilig wird, stehen Teile des Amtsgebiets  als Beobachtungsgebiet im Fokus der Bemühungen um die Bekämpfung der Vogelgrippe. Das Gebiet wurde durch die Amtsverwaltung ausgeschildert. Infolge der Anordnungen des Veterinäramtes des Kreises ist für das Ordnungsamt an Wochenenden jeweils von 9-15 Uhr eine Rufbereitschaft angeordnet.

  1. Stand der Vorbereitungen für virtuelle Sitzungen

Hinsichtlich der notwendigen Maßnahmen und der einzusetzenden Technik bei Gremiensitzungen, die ohne persönliche Anwesenheit der Gremienvertreter vor Ort stattfinden sollen, habe ich gerade heute wieder mit Vertretern des ZV Kommunit gesprochen und nach dem Stand der Umsetzung gefragt. Hierzu habe ich von ZV Kommunit die Auskunft erhalten, dass geeignete Lösungen in Pinneberg und an anderer Stelle erfolgreich getestet wurden. Es wurde angekündigt, dass ZV Kommunit beabsichtigt, den Mitgliedern nach Ostern (ab dem 06.04.2021) zwei geeignete Lösungen anzubieten.

  1. Bürgertestzentrum

“Die tägliche Veränderung der Situation kann uns jederzeit vor neue Aufgaben stellen. Deshalb ist es positiv, Vorbereitungen zu treffen.“ so hat es diese Woche Frau Paulsen so treffend formuliert und ein Thema angesprochen, welches auch die Amtsverwaltung als letztendlich im Amt praktisch zu lösende Aufgabe sieht: Einrichtung eines Bürgertestzentrums.

Hierzu hatte ich eine E-Mail an die Bürgermeister*innen versandt, um auszuloten, ob es mit vereinten Kräften gelingen kann, ein solche Testzentrum mit der Apotheke Felde in der Sporthalle Felde zu realisieren.

Mit Erlaubnis der Amtsvorsteherin beende ich hiermit meinen Bericht und bitte um einen –angesichts der langen TO kurzen- Austausch zu diesem Thema.

 

Im Anschluss an den Bericht des Amtsdirektors berichtet Frau Paulsen in Bezug auf mögliche Bürgertestzentren über den bisherigen Erfahrungsaustausch zu diesem Thema mit den ortsansässigen Apotheken. Diese beklagen derzeit das Fehlen von notwendigem Personal. Frau Paulsen betont aber, dass das Vorhaben, Bürgertestzentren einzurichten, unbedingt weiter verfolgt werden müsse.

 

Herr Greve merkt zum Thema „Virtuelle Sitzungen“ kritisch an, dass es seiner Meinung nach nicht hinnehmbar sei, dass der ZV Kommunit so lange braucht, um Lösungen zu erarbeiten und ggf. die Voraussetzungen zu schaffen und zur Verfügung zu stellen.