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Bürgerinformationssystem

Auszug - Bericht der Ausschussvorsitzenden  

Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
TOP: Ö 13.1
Gremium: Gemeindevertretung Quarnbek Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:32 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle Schule Strohbrück
Ort: Mönkbergseck 25-27, 24107 Quarnbek
Zusatz: Beginn der öffentl. Sitzung ca. 20 Uhr. Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Besucherplätze sind beim Bürgermeister unter bgm.quarnbek@amt-achterwehr.de zu reservieren.
 
Wortprotokoll

Bauausschuss:

Bauausschussvorsitzender Herr Dr. Tschach berichtet, dass der Ausschuss zwischenzeitlich zweimal getagt hat. Die Sitzungen fanden am 18.05.2021 und am 10.06.2021 statt.

Auf der Sitzung am 18.05.2021 wurde ein neues bürgerliches Mitglied (Harald Steffen) verpflichtet. Ebenso wurde den vorliegenden Bauvoranfragen / Bauanträgen zugestimmt.

 

Auf der Sitzung am 10.06.2021 war die Beratung des städtebaulichen Vertrages inkl. aller Begleitschreiben maßgeblich. Der Entwurf wurde durchgesprochen und zur Kenntnis genommen. Bei einigen Regelungen gab es noch Klärungsbedarf. Diese zu klärenden Änderungen wurden niedergeschrieben und an Herrn RA Witt zur Prüfung und ggf. Änderung weitergeleitet. Hierbei handelte es sich um vertragliche Regelungen über den Sitz der Betreibergesellschaft, die rechtliche Absicherung einer Bürgerbeteiligung, um die genaue Festlegung der Ausgleichsfläche sowie um die verbindliche Klärung der Beteiligung gem. § 36k EEG.

Sofern es rechtlich möglich war, seien die entsprechenden Änderungen in den Vertrag eingearbeitet worden.

 

Im Bezug auf das Bauvorhaben „Erweiterung Schule/Mensa“ wird berichtet, dass im Bereich der Schule noch Nachbesserungen im Bereich der Rampe für behinderte Menschen durchgeführt werden müssen. Im Bereich der Mensa sind die grundlegenden Arbeiten fertiggestellt.

Auch der Umbau der Toilettenanlagen schreitet voran. Es sei geplant, dass alle Arbeiten in den Sommerferien beendet werden können.

 

Finanzausschuss:

Herr Darmer berichtet, dass die Ausschusssitzung am 16.06.2021 stattgefunden hat. Die Beratungspunkte entsprechen den heutigen Tagesordnungspunkten.

 

Wege- und Umweltausschuss:

Ausschussvorsitzender Herr Schirren erklärt, dass auf der Ausschusssitzung am 20.5.2021 viele kleine Themen auf der Tagesordnung standen. Unter anderem wurde sich mit der Verkehrssituation im Ziegelhofer Weg sowie mit der Löschteichsanierung beschäftigt. Zudem wurden Termine zur Begehung vereinbart, um die möglichen Straßensanierungen zu begutachten.

Außerdem wurde über ein vorliegendes Angebt für den Bereich „Straßenbeleuchtung“ beraten. Dies sei jedoch noch nicht endgültig abgeschlossen.

 

Sozial- und Kulturausschuss:

Herr Kaphengst berichtet, dass im Kindergarten eine Erzieherin ausgeschieden ist. Zwischenzeitlich konnte die Stelle neu besetzt werden. Ein Vertrag wurde zum 01.07.2021 unterschrieben.

 

Weitere Ausschüsse haben nicht getagt.