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Bürgerinformationssystem

Auszug - Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung  

Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
TOP: Ö 15
Gremium: Gemeindevertretung Quarnbek Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 04.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:59 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle Schule Strohbrück
Ort: Mönkbergseck 25-27, 24107 Quarnbek
Zusatz: Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind schriftlich oder per Mail unter bgm.quarnbek@amt-achterwehr.de zu reservieren.
2020/130/0093 Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Gemeindevertreter Schirren erläutert, dass ein Ingenieurbüro ausgearbeitet hat, für welche Flächen die Gemeinde zuständig ist und für welche Flächen die jeweiligen Eigentümer verantwortlich sind. Dieses ist auf der Karte in der Anlage zur Beschlussvorlage festgehalten.

Herr Jöhnk vom Amt Achterwehr hat die Satzung in der Ausschusssitzung vorgestellt.

Es wurde verdeutlicht, dass in dieser Satzung Regelungen getroffen werden, was die Gemeinde vorhalten muss und was zu Lasten der Bürger vorgehalten werden muss (Grundlagensatzung). Regelungen zu Gebühren müssen in einer gesonderten Satzung erhoben werden.

Herr Schirren erklärt, dass diese Satzung in Zusammenarbeit mit dem Finanzausschuss erarbeitet und beraten werden soll. Die zu beschließende Grundlagensatzung soll nach Beschlussfassung an den Kreis Rendsburg-Eckernförde weitergeleitet werden.

 


Beschluss:

Der Gemeindevertretung beschließt die Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung in der vorliegenden Fassung.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  11
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    0