Der anliegende Entwurf einer 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Felde für das Haushaltsjahr 2021 wird beschlossen.

Die Gemeindevertretung hat bereits Ende des Jahres 2020 über den Haushalt für das laufende Jahr 2021 beraten und die entsprechende Haushaltssatzung beschlossen.

Im Rahmen des laufenden Verwaltungsbetriebes in der Gemeinde sowie aufgrund zwischenzeitlicher Beschlussfassungen in den gemeindlichen Gremien sind diverse Änderungen dieses Haushaltes erforderlich geworden, welche sich im Einzelnen aus den anliegenden Unterlagen ergeben.

Der Finanzausschuss der Gemeinde hat sich in seiner Sitzung am 21.10.2021 mit dem ersten Nachtragsentwurf befasst und der Gemeindevertretung mit einigen Änderungen zur Beschlussfassung empfohlen; Grundlage der Beratung war zunächst die Vorlage 2010/050/0368.

Die Gemeindevertretung hat dann im Rahmen ihrer Sitzung am 28.10.2021 zunächst unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt über die Errichtung einer neuen Straßendurchführung für Niederschlagswasser unter der Straße Schusterredder beraten und diese auch vor dem Hintergrund einer entsprechenden Kostenbeteiligung des Wasser- und Bodenverbandes in Höhe von 10.000 Euro bei geschätzten Gesamtkosten der Maßnahme von 30.000 Euro beschlossen.

Im Nachgang zu der Sitzung gab es dann Unstimmigkeiten darüber, inwieweit im Rahmen der Beschlussfassung zur Nachtragssatzung lediglich der Ausgabeansatz von 20.000 Euro auf 30.000 Euro erhöht wurde oder zusätzlich auch die Einnahmeposiiton mit 10.000 Euro aufgenommen werden sollte.

Zur Vermeidung von Unklarheiten vor dem Hintergrund, dass es sich hier um eine Beschlussfassung zu einer Satzung (und damit zu einem materiellen Gesetz) handelt, empfiehlt die Verwaltung vorsorglich eine neuerliche Beschlussfassung, wobei haushaltsrechtlich mit Blick auf die Vollständigkeit eine Ausweisung sowohl der vollen Ausgabenmittel als auch der erwarteten Einnahmen geboten ist.

Der nunmehr anliegende Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung berücksichtigt diese zusätzlichen Änderungen.

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Insgesamt ergeben sich durch den aktuellen Entwurf eines 1. Nachtragshaushaltes 2021 folgende Änderungen:

Ergebnishaushalt:  Der geplante Jahresfehlbetrag von 269.600,00 Euro erhöht sich und weist nun einen Betrag in Höhe von 396.100,00 Euro aus.

Finanzhaushalt:  Der geplante Finanzmittelfehlbetrag von 386.500,00 Euro erhöht sich und weist nun einen neuen Fehlbetrag von 585.700,00 Euro aus.

Übersicht über die Änderungsansätze im 1. Nachtragshaushalt 2021 09-11-2021

Entwurf einer 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 10-11-2021

Nachtrag Stellenplan Felde -Übers. Veränderungen

Entwurf des 1. Nachtragsergebnisplans 2021 10-11-2021

Entwurf des 1. Nachtragsfinanzplans 2021 10-11-2021

Entwurf des 1. Nachtragsproduktplans 2021 10-11-2021