Der Wege- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung /

Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Straßenreinigung für die Gemeinde Krummwisch in der anliegenden Fassung.

Das Amt wird gebeten, die Satzung bekannt zu machen.

Die derzeit noch gültige Satzung wurde am 11.12.2001 beschlossen. Nach derzeitiger Rechtslage verlieren Satzungen nach 20 Jahren Ihre Gültigkeit. Auf Grund dieser Tatsache sollte die Satzung neu beschlossen werden.

In der Anlage finden Sie einen ersten Entwurf für eine solche Satzung. Gravierende Änderungen wurden meinerseits nicht vorgenommen. Die gesetzlichen Grundlagen in der Präambel wurden auf den neusten Stand gebracht. Zudem wurde die Straße „Stolzberg“ in der Anlage eingefügt.

Seitens des Amtes wird darum gebeten, den Entwurf der Satzung einmal hinsichtlich etwaiger Ergänzungen (fehlende Straßen usw) zu prüfen und eventuelle Änderungswünsche dem Sachbearbeiter zukommen zu lassen, damit diese dann noch vor Beschlussfassung in der GV eingearbeitet werden können.

Sollten Ihrerseits keine Änderungswünsche bestehen, kann der Entwurf so in der nächsten GV Sitzung beschlossen werden.

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keine

Satzung über die Straßenreinigung für die Gemeinde Krummwisch (Entwurf)