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Bürgerinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Do, 02.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024  
SI/2024/171/0126  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bericht aus dem Amt - Rolf Dieter Carstensen      
Ö 7  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden      
Ö 8  
Verpflichtung eines nachrückenden Gemeindevertreters  
2024/171/0204  
Ö 9  
Aktuelle Erklärung zur Zusammensetzung der CDU-Fraktion  
2024/171/0205  
Ö 10  
Nachwahlen in verschiedenen Ausschüssen  
2024/171/0206  
Ö 11  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bestattungswald Gut Bossee" - Prüfung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/171/0197  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss / der Umweltausschuss empfiehlt folgendes zu beschließen

die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitige Beteiligung werden mit folgendem Ergebnis beraten:

- siehe Anlage-

 

 

2. Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung wird gebilligt / oder

wird mit folgenden Änderungen gebilligt:

………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………

Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbe-richt dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB nach ortsüblicher Bekanntmachung zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die veröffentlichten Unterlagen durch öffentliche Auslegung zugänglich zu machen.

 

Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich ins Internet einzustellen; die zu            veröffentlichenden Unterlagen sind über ein zentrale Internetportal des Landes zugänglich

zu machen. 

   
    25.03.2024 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt folgendes zu beschließen:

1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung werden mit folgendem Ergebnis beraten: - siehe Anlage -

 

2. Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung wird gebilligt.
Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbericht dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB nach ortsüblicher Bekanntmachung zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die veröffentlichten Unterlagen durch öffentliche Auslegung zugänglich zu machen.

 

Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich ins Internet einzustellen; die zu veröffentlichenden Unterlagen sind über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich

zu machen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja Stimmen 
0 Nein Stimmen 
0 Enthaltungen

   
    25.03.2024 - Umwelt- und Tourismusausschuss der Gemeinde Westensee
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgendes zu beschließen

die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitige Beteiligung werden mit folgendem Ergebnis beraten:

- siehe Anlage-

 

 

2. Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung wird gebilligt wird gebilligt:

 

Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbe-richt dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB nach ortsüblicher Bekanntmachung zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die veröffentlichten Unterlagen durch öffentliche Auslegung zugänglich zu machen. Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich ins Internet einzustellen; die zu veröffentlichenden Unterlagen sind über ein zentrale Internetportal des Landes zugänglich

zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen 5 einstimmig
Nein Stimmen 
Enthaltungen 

   
    02.05.2024 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bauausschuss / der Umweltausschuss empfiehlt folgendes zu beschließen

die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitige Beteiligung werden mit folgendem Ergebnis beraten:

- siehe Anlage-

 

 

2. Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung wird gebilligt

 

Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbericht dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB nach ortsüblicher Bekanntmachung zu veröffentlichen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die veröffentlichten Unterlagen durch öffentliche Auslegung zugänglich zu machen.

 

Der Inhalt der Bekanntmachung ist zusätzlich ins Internet einzustellen; die zu veröffentlichenden Unterlagen sind über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich

zu machen. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  9
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

 

Nach dem Beschluss nimmt GV v. Bülow wieder an der Sitzung teil.

Ö 12  
Bericht zur Situation der FF Brux      
Ö 13  
Weiterfinanzierung der Freiwilligeneinsatzstelle in der Kindertageseinrichtung Westensee bis 31.07.2025  
Enthält Anlagen
2024/171/0196  
Ö 14  
Zustimmung zur Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH  
Enthält Anlagen
2024/171/0200  
Ö 15  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 91 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2024/171/0203  
Ö 16  
Verlängerung der Finanzierung des Neubaus der Gaststätte am Westensee      
Ö 17  
Verschiedenes      
Ö 18  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 19     Neuverpachtung Gasthaus      
N 20     Befreiungsantrag      
N 21     Bauantrag/Befreiungsantrag      
N 22     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung