Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Westensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||||||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||||||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2017 | ||||||||||||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||
| Ö 6 | Wahl eines/einer Protokollführers/Protokollführerin | ||||||||||||||
| Ö 7 | Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder | ||||||||||||||
| Ö 8 | Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Gerätewarte und des Atemschutzgerätewartes der Ortswehren Westensee, Brux und Wrohe | 2018/171/0005 | |||||||||||||
| Ö 9 | Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris | 2018/171/0008 | |||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindevertretung wird empfohlen, folgenden alternativen Beschluss zu fassen: a.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Für die Beschaffung der Geräte ist im Haushalt 2019 ein Betrag in Höhe von 12.000,- Euro einzustellen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten die Bestellung zeitnah zu Beginn des Jahres 2019 durchzuführen. b.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung der Geräte soll über den zentralen IT-Dienstleister des Amtes, dem IT-Zweckverband Kommunit, erfolgen, welcher für die Nutzung der Geräte einen monaltichen Pauschalbetrag abrechnet Zur Deckung dieses lfd. Nutzungsentgeltes ist im Haushalt der Gemeinde ab dem Jahr 2019 ein järlicher Betrag in Höhe von 2.100 Euro einzustellen. Nach Ablauf von jeweils 60 Monaten gehen die Geräte in das Eigentum der Gemeinde über und das lfd. Nutzungsentgelt entfällt. Im Rahmen der Übergabe der jeweiligen Geräte an die Gremiumsmitglieder ist eine Nutzungsvereinbarung auf Grundlage des anliegenden Entwurfes abzuschließen, welche insbesondere datenschutzrechtliche Belange regelt. l
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| 05.12.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||
| 19.12.2018 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||
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Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, folgenden alternativen Beschluss zu fassen: Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung der Geräte soll über den zentralen IT-Dienstleister des Amtes, dem IT-Zweckverband Kommunit, erfolgen, welcher für die Nutzung der Geräte einen monatlichen Pauschalbetrag abrechnet Zur Deckung dieses lfd. Nutzungsentgeltes ist im Haushalt der Gemeinde ab dem Jahr 2019 ein jährlicher Betrag in Höhe von 7.300,00 Euro einzustellen. Nach Ablauf von jeweils 60 Monaten gehen die Geräte in das Eigentum der Gemeinde über und das lfd. Nutzungsentgelt entfällt. Im Rahmen der Übergabe der jeweiligen Geräte an die Gremiumsmitglieder ist eine Nutzungsvereinbarung auf Grundlage des anliegenden Entwurfes abzuschließen, welche insbesondere datenschutzrechtliche Belange regelt. l
Abstimmungsergebnis:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| Ö 10 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 | 2018/171/0009 | |||||||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westensee für das Haushaltsjahr 2019 | 2018/171/0010 | |||||||||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||||||
| Ö 13 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||