Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| N 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020 | ||||||
| N 4 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 4.1 | KiTa | ||||||
| N 4.1.1 | Personalangelegenheit | ||||||
| N 4.2 | Freiwilliges Soziales Jahr im Kindergarten | ||||||
| N 4.3 | Tagesmutter | ||||||
| N 4.4 | Bauhof | ||||||
| N 5 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 6 | Winterdienst in der Gemeinde | ||||||
| N 7 | Verschiedenes nicht öffentlich | ||||||
| N 8 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 9 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020 | SI/2020/130/0059 | |||||
| Ö 9.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 10 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 11 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 11.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 11.2 | Fragen der Gemeindevertreter | ||||||
| Ö 12 | Gesetz zur Stärkung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen (KiTa-Reform-Gesetz) vom 12.12.2019 - Auswirkungen für die Kindertageseinrichtung in der Gemeinde Quarnbek | 2020/130/0096 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung Quarnbek beschließt: 1. Die Elternbeiträge werden mit Wirkung ab dem 01.08.2020 in Höhe der in § 31 Absatz 1 KiTaG festgesetzten Höchstbeträge erhoben. 2.. Mit Wirkung ab dem 01.08.2020 gelten als vereinbarte Betreuungszeiten eines Kindes die in der jeweils aktuellen Betriebserlaubnis festgelegten Öffnungszeiten der Gruppe, dem das jeweilige Kind zugewiesen ist; sofern vor dem 01.08.2020 eine abweichende Betreuung erfolgt, besteht diese abweichende Regelung bis zur nächsten Anpassung der individuellen Betreuungszeiten fort. 3. Im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes 2020 ist der Stellenplan für die Kindertageseinrichtung dahingehend anzupassen, dass ausreichend Stellen/Stellenanteile zur Erfüllung des nach dem neuen KiTaG Personalbedarfs gedeckt werden. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der neuen Regelungen des KiTaG sowie der vorstehenden Beschlüsse zeitgerecht einen Entwurf zur Änderung des gemeindlichen Satzungsrechts für die Kindertagesstätte zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen.
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| 25.05.2020 - Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Quarnbek | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Quarnbek beschließt:
Der Vorsitzende befragt hierzu den anwesenden Vorsitzenden des Finanzausschusses Jan Darmer, ob es über die aktuellen Schätzungen und Entwicklungen der zur Verfügung stehenden HH-Mittel der Gemeinde etwas zu berichten gibt. Jan Darmer antwortet: so lange das Land nicht in der Lage ist, die Höhe der Deckelung bei der Bezuschussung des KiTa-Betriebes mitzuteilen wäre es „mutig“, Prognosen in die Welt zu setzen. Die Anwesenden Gemeindevertreter sehen das genauso. Klarheit wird erhofft, wenn es eine Erläuterung seitens der Kämmerei auf einer nächsten Sitzung geben wird.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| 04.06.2020 - Gemeindevertretung Quarnbek | |||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Quarnbek beschließt: 1. Die Elternbeiträge werden mit Wirkung ab dem 01.08.2020 in Höhe der in § 31 Absatz 1 KiTaG festgesetzten Höchstbeträge erhoben.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 11
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| Ö 13 | 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung der Gemeinde Quarnbek für die Nutzung der Kindertagesstätte Strohbrück vom 11.03.2010 | 2020/130/0096-01 | |||||
| Ö 14 | Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise bzgl. der Holzbrücke über den Hofgraben (Flemhuder Au) | ||||||
| Ö 15 | Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung | 2020/130/0093 | |||||
| Ö 16 | Beschlussfassung zum Einbau einer offenen Regenwasser-Mulde am Reimershofer Weg | ||||||
| Ö 17 | Beschlussfassung an einer Beteiligung der Gemeinde zum Anlegen einer Bienen- und Insektenfreundlichen Wiese im Gemeindegebiet | ||||||
| Ö 18 | Beschlussfassung über eine angestrebte Verkehrsberuhigung im Wiedenkamp | ||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 20 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||