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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
Gremium: Gemeindevertretung Quarnbek
Datum: Mi, 03.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:51 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Schule Strohbrück
Ort: Mönkbergseck 25, 24107 Quarnbek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2021  
SI/2021/130/0090  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vereinbarung eines Termins mit der Firma Denker & Wulf zur weiteren Abstimmung bezüglich des eventuellen Bürgerentscheids      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Rechtsangelegenheit      
    03.11.2021 - Gemeindevertretung Quarnbek
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung befürwortet grundsätzlich die Durchführung eines Bürgerentscheides, um eine weitere Eskalation und Spaltung der Gemeinde zu vermeiden.

Dessen ungeachtet müssen die zur Abstimmung gestellten Fragen rechtlich zulässig sein. Aus diesem Grund beschließt die Gemeindevertretung, die aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zum Bürgerbegehren zur Windparkerweiterung gegenüber der Kommunalaufsichtsbehörde des Kreises Rendsburg-Eckernförde abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  7
Nein Stimmen  3
Enthaltungen  1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 RAWittStellungnahme (90 KB)    
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 9     Beschluss über evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2021      
N 10     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung