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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
Gremium: Gemeindevertretung Quarnbek
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sportheim Fortuna Stampe
Ort: Mönkbergseck 25A, 24107 Quarnbek
Zusatz: Zugang für Mandatsträgerinnen/Mandatsträgern und Besucherinnen/Besuchern nur mit 3 G (Geimpft / Genesen/ Getestet). Bitte halten Sie Ihren Impf-, Genesenen- oder Testnachweis sowie Ihr Ausweisdokument zur Kontrolle bereit. Es gelten weiterhin die allgemeinen Hygieneanforderungen (Abstand, Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
N 3     Beschluss über evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2021      
N 4     Bauangelegenheiten/Grundstücksangelegenheiten/Vertragsangelegenheiten      
N 5     Personalangelegenheiten      
N 5.1     Arbeitszeitregelung      
N 5.2     Personaleinstellung KiTa      
N 6     Verschiedenes nicht öffentlich      
N 7     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 8  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2021  
SI/2021/130/0095  
     
   
Ö 8.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 10.2  
Fragen der Gemeindevertreter      
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Ortswehren Stampe und Quarnbek, die Bildung von Reserveabteilungen in den Satzungen der Ortswehren aufzunehmen      
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
2021/130/0153  
Ö 13  
Haushaltssatzung der Gemeinde Quarnbek für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2021/130/0154-01  
Ö 14  
Kreditaufnahme zur Finanzierung des Eigenanteils an der Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges für die Ortswehr Quarnbek  
2021/130/0150  
Ö 15  
Betreute Grundschule - Kostenanpassung  
Enthält Anlagen
2021/130/0152  
Ö 16  
Fortschreibung des Kooperationsvertrages der Fördekooperation Kiel und Umland (zuvor Förderegion)  
Enthält Anlagen
2021/130/0145  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu/ nicht zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden.

   
    14.12.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Quarnbek
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt: Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    16.12.2021 - Gemeindevertretung Quarnbek
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  11 
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    1

Ö 17  
Anbindung der Kindertagesstätte in die kommunit-IT-Infrastruktur  
Enthält Anlagen
2021/130/0147  
Ö 18  
Beschluss über die Ernennung eines Brandschutzbeauftragten für die Regenbogenschule und die Kindertagesstätte      
Ö 19  
Beratung bezüglich der vorliegenden Planung zur Instandhaltung und Sanierung des Leitungsnetzes für Niederschlagswasser      
Ö 20  
Beratung/Beschlussfassung über notwendige bauliche Erweiterungsmaßnahmen in der Kita      
Ö 21  
B-Plan Nr. 13 "Windnutzungsfläche Groß Niedeel" Ausgleichsmaßnahmen -Sachstand und weiteres Monitoring-  
Enthält Anlagen
2021/130/0149  
Ö 22  
Verschiedenes      
Ö 23  
Schließung der öffentlichen Sitzung