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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bildungs-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Felde  

Bezeichnung: Sitzung des Bildungs-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Felde
Gremium: Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Felde
Datum: Do, 26.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:56 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2022  
SI/2022/050/0189  
     
   
Ö 4  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe  
2023/050/0504  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt bzw. der Gemeindevertretung wird empfohlen, vorbereitend für die Einrichtung einer zusätzlichen Betreuungsgruppe den Bürgermeister wie folgt zu beauftragen:

  • Abstimmung mit den zuständigen Stellen, ob und unter welchen Voraussetzungen der sog. „Schulwald“ für den Betrieb einer Naturgruppe nach dem KitaG SH genutzt werden kann.
  • Baurechtliche Voraussetzungen für die Errichtung einer sog. Naturunterkunft im Bereich des „Schulwaldes“ für die Unterbringung von Material, Wechselkleidung usw. in Form eines Bauwagens oder einer Hütte ohne festes Fundament.
  • Nach erfolgter Aufnahme des zusätzlichen Platzbedarfs in den Bedarfsplan des Kreises Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens nach § 13 Absatz 4 KiTaG SH

 

Die Ergebnisse sollten möglichst bis Ende März 2023 vorliegen, so dass noch vor der Kommunalwahl im Mai 2023 über die weiteren Schritte beschlossen werden kann.

   
    26.01.2023 - Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt bzw. der Gemeindevertretung wird empfohlen,
vorbereitend für die Einrichtung einer zusätzlichen Betreuungsgruppe das Amt über den Bürgermeister wie
folgt zu beauftragen:
- Abstimmung mit den zuständigen Stellen, ob und unter welchen Voraussetzungen
der sog. „Schulwald“ für den Betrieb einer Naturgruppe nach dem KitaG SH genutzt
werden kann.
- Baurechtliche Voraussetzungen für die Errichtung einer sog. Naturunterkunft im
Bereich des „Schulwaldes“ für die Unterbringung von Material, Wechselkleidung usw.
in Form eines Bauwagens oder einer Hütte ohne festes Fundament.
- Nach erfolgter Aufnahme des zusätzlichen Platzbedarfs in den Bedarfsplan des
Kreises Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens nach § 13 Absatz 4
KiTaG SH


Die Ergebnisse sollte möglichst bis Ende März 2023 vorliegen, so dass noch vor der
Kommunalwahl im Mai 2023 über die weiteren Schritte beschlossen werden kann.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    16.02.2023 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, vorbereitend für die eventuelle Einrichtung einer zusätzlichen Betreuungsgruppe den Bürgermeister wie folgt zu beauftragen:

  • Abstimmung mit den zuständigen Stellen, ob und unter welchen Voraussetzungen der sog. „Schulwald“ für den Betrieb einer Naturgruppe nach dem KitaG SH und für den Waldkindergarten genutzt werden kann.
  • Baurechtliche Voraussetzungen für die Errichtung einer sog. Naturunterkunft im Bereich des „Schulwaldes“ für die Unterbringung von Material, Wechselkleidung usw. in Form eines Bauwagens oder einer Hütte ohne festes Fundament zu prüfen.
  • Nach erfolgter Aufnahme des zusätzlichen Platzbedarfs in den Bedarfsplan des Kreises: Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens nach § 13 Absatz 4 KiTaG SH.

.

 

Abstimmungsergebnis:      

 

Ja Stimmen  3       
Nein Stimmen  4      
Enthaltungen  2

 

Der Beschluss wurde damit abgelehnt und es kam der ursprüngliche Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, vorbereitend für die eventuelle Einrichtung einer zusätzlichen Betreuungsgruppe den Bürgermeister wie folgt zu beauftragen:

  • Abstimmung mit den zuständigen Stellen, ob und unter welchen Voraussetzungen der sog. „Schulwald“ für den Betrieb einer Naturgruppe nach dem KitaG SH genutzt werden kann.
  • Baurechtliche Voraussetzungen für die Errichtung einer sog. Naturunterkunft im Bereich des „Schulwaldes“ für die Unterbringung von Material, Wechselkleidung usw. in Form eines Bauwagens oder einer Hütte ohne festes Fundament zu prüfen.
  • Nach erfolgter Aufnahme des zusätzlichen Platzbedarfs in den Bedarfsplan des Kreises: Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens nach § 13 Absatz 4 KiTaG SH.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen        8

Nein Stimmen   0

Enthaltungen    1

 

Ö 7  
Kita Info      
Ö 8  
Schule Info      
Ö 9  
Förderanträge      
Ö 10  
Anpassung VHS-Honorare      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 13     Personalangelegenheit Kita - Ehrenamtliche Fahrtätigkeiten      
N 14     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung