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Bürgerinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:23 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024  
SI/2024/050/0239  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Nachwahl in den BSK-Ausschuss  
2023/050/0599-02  
Ö 7  
Ergebnisse zum Vorentwurf' Umplanung Gemeindezentrum für die Belange der Feuerwehr  
2024/050/0655  
Ö 8  
Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Felde  
2024/050/0625  
Ö 9  
Beschlussfassung über die (Neu-)Aufteilung der Bilanzwerte auf Allgemeine Rücklage und Ausgleichsrücklage ab dem 01.01.2024 (§ 60 Absatz 3 GemHVO)  
Enthält Anlagen
2024/050/0628  
Ö 10  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 91 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2024/050/0629  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die (teilweise) Verwendung der Abschlussverbesserungen des Haushaltsjahres 2023  
Enthält Anlagen
2024/050/0650  
Ö 12  
11. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Hasselrade-Ost" Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/050/0631  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.

Zu dem bestehenden F-Plan wird für das Gebiet „Hasselrade-Ost“ die 11. Änderung aufgestellt (Geltungsbereich: siehe Anlage). Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

-Darstellung einer Wohnbaufläche

 

2.  Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1

Satz 2 BauGB).

 

3.  Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der

Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro GRZwo in Flensburg beauftragt werden.

 

4.  Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5.  Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die

allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

    -öffentliche Anhörung

 

   
    07.05.2024 - Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

1.

Zu dem bestehenden F-Plan wird für das Gebiet „Hasselrade-Ost“ die 11. Änderung aufgestellt (Geltungsbereich: siehe Anlage). Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

-Darstellung einer Wohnbaufläche

 

2.  Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1

Satz 2 BauGB).

 

3.  Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der

Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro GRZwo in Flensburg beauftragt werden.

 

4.  Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5.  Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die

allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:                                                        -öffentliche Anhörung

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen 5

   
    20.06.2024 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Zu dem bestehenden F-Plan wird für das Gebiet „Hasselrade-Ost“ die 11. Änderung aufgestellt (Geltungsbereich: siehe Anlage). Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

-Darstellung einer Wohnbaufläche

 

2.  Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1

Satz 2 BauGB).

 

3.  Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der

Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro GRZwo in Flensburg beauftragt werden.

 

4.  Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5.  Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die

allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:                                                        -öffentliche Anhörung

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen 10 
Nein Stimmen 0 
Enthaltungen  0

Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 30 "Hasselrade Ost" Modifizierter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/050/0634  
Ö 14  
Beschaffung eines TLF 4000 mit Gruppenkabine für die FF Felde - Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
2024/050/0641  
Ö 15  
Umbau des Eiderwiesenwegs in einen kombinierten Rad- und Gehweg  
Enthält Anlagen
2024/050/0643  
Ö 16  
Anschaffung eines Maibaumes für die Gemeinde Felde- Bereitstellung von Haushaltsmitteln  
2024/050/0644  
Ö 17  
Sanierung Regenwasserkanäle nach Prioritätenliste  
2024/050/0645  
Ö 18  
Erstellung eines Löschwasserkonzeptes  
2024/050/0649  
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 21     Personalangelegenheit - Stundenreduzierung      
N 22     Personalangelegenheit - Unterstützung Bauhof      
N 23     Personalangelegenheiten Mensa      
N 24     Grundstücksangelegenheiten -Grundsatzbeschluss      
N 25     Grundstücksangelegenheit 2      
N 26     Bauvoranfrage/Befreiungen      
N 27     Befreiungsantrag      
N 28     Personalangelegenheit - Abwesenheitsvertretung      
N 29     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 240604_Präsentation FW Felde (3986 KB)