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Bürgerinformationssystem

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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:23 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2024  
SI/2024/050/0239  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Nachwahl in den BSK-Ausschuss  
2023/050/0599-02  
Ö 7  
Ergebnisse zum Vorentwurf' Umplanung Gemeindezentrum für die Belange der Feuerwehr  
2024/050/0655  
Ö 8  
Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Felde  
2024/050/0625  
Ö 9  
Beschlussfassung über die (Neu-)Aufteilung der Bilanzwerte auf Allgemeine Rücklage und Ausgleichsrücklage ab dem 01.01.2024 (§ 60 Absatz 3 GemHVO)  
Enthält Anlagen
 2024/050/0628  
Ö 10  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 91 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
 2024/050/0629  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die (teilweise) Verwendung der Abschlussverbesserungen des Haushaltsjahres 2023  
Enthält Anlagen
 2024/050/0650  
Ö 12  
11. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Hasselrade-Ost" Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2024/050/0631  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 30 "Hasselrade Ost" Modifizierter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2024/050/0634  
Ö 14  
Beschaffung eines TLF 4000 mit Gruppenkabine für die FF Felde - Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
 2024/050/0641  
Ö 15  
Umbau des Eiderwiesenwegs in einen kombinierten Rad- und Gehweg  
Enthält Anlagen
 2024/050/0643  
Ö 16  
Anschaffung eines Maibaumes für die Gemeinde Felde- Bereitstellung von Haushaltsmitteln  
2024/050/0644  
Ö 17  
Sanierung Regenwasserkanäle nach Prioritätenliste  
2024/050/0645  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung der Regenwasserkanäle im Gemeindegebiet, hierzu sollen die 7 Schäden der Priorität 1 saniert werden.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Planungen das Ingenieurbüro Urban zu beauftragen. Des Weiteren wird der Bürgermeister ermächtigt, nach durchgeführten Vergabeverfahren den Auftrag für die Bauleistungen an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben

   
    20.06.2024 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung der Regenwasserkanäle im Gemeindegebiet, hierzu sollen die 7 Schäden der Priorität 1 saniert werden.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Planungen das Ingenieurbüro Urban zu beauftragen. Des Weiteren wird der Bürgermeister ermächtigt, nach durchgeführten Vergabeverfahren den Auftrag für die Bauleistungen an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen 10 
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0
Ö 18  
Erstellung eines Löschwasserkonzeptes  
2024/050/0649  
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 21     Personalangelegenheit - Stundenreduzierung      
N 22     Personalangelegenheit - Unterstützung Bauhof      
N 23     Personalangelegenheiten Mensa      
N 24     Grundstücksangelegenheiten -Grundsatzbeschluss      
N 25     Grundstücksangelegenheit 2      
N 26     Bauvoranfrage/Befreiungen      
N 27     Befreiungsantrag      
N 28     Personalangelegenheit - Abwesenheitsvertretung      
N 29     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 240604_Präsentation FW Felde (3986 KB)