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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Felde
Ort: Dorfstraße 93b, 24242 Felde
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln und das Tragen einer Maske. Es sind die bereitliegenden Kontaktformulare auszufüllen. Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind bei der Bürgermeisterin unter bgm.felde@amt-achterwehr.de zu reservieren. Wir behalten uns vor, die Bedingungen der aktuellen Verordnung kurzfristig anzupassen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2020  
SI/2020/050/0090  
     
   
Ö 3.1  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020  
SI/2020/050/0111  
     
   
Ö 3.2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 für das Gebiet "Schusterredder" -Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/050/0251  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.

Die eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: -siehe Anlage-. Das Ergebnis ist mitzuteilen.

 

 

2a.

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 für das Gebiet „Schusterredder“, bestehend aus dem Text, als Satzung.

3b.

Die Begründung wird gebilligt.

3c.

Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige B-Plan unter der Adresse www.amt-achterwehr.de ins Internet eingestellt sowie über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / waren folgende GemeindevertreterInnen ……..…………………… von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

 

   
    22.10.2020 - Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 7 - (offen)
   
   
    05.11.2020 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.

Die eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: -siehe Anlage-. Das Ergebnis ist mitzuteilen.

 

 

2a.

Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 für das Gebiet „Schusterredder“, bestehend aus dem Text, als Satzung.

3b.

Die Begründung wird gebilligt.

3c.

Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige B-Plan unter der Adresse www.amt-achterwehr.de ins Internet eingestellt sowie über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine GemeindevertreterInnen von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  10
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

 

Ö 7  
B-Plan 31 "Solarpark Felde" & 10. Änderung Flächennutzungsplan; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/050/0271  
Ö 8  
Alter B- Platz - Erweiterung des Lärmgutachtens      
Ö 9  
3. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
2020/050/0268  
Ö 10  
Neubau einer Amtsverwaltung in Felde - Sachstandsbericht und Beschluss über Eckwerte im Rahmen der erforderlichen Bauleitplanung durch die Gemeinde  
2020/050/0253  
Ö 11  
Arbeits- und Gesundheitsschutz im Feuerwehrgerätehaus hier: Beauftragung der HFUK  
Enthält Anlagen
2020/050/0267  
Ö 12  
5. Änderung der Entgeltordnung für die kommunale Volkshochschule Felde vom 25.09.2015  
Enthält Anlagen
2020/050/0260  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 16     Vertragsangelegenheiten I - Winterdienst      
N 17     Personalangelegenheiten Kindergarten      
N 18     Personalangelegenheit Kindergarten II      
N 19     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7 (182 KB)    
Anlage 2 2 TOP 7 20200914_Felde_PVFFA_2021 (6877 KB)