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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Felde
Ort: Dorfstraße 93b, 24242 Felde
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln und das Tragen einer Maske. Es sind die bereitliegenden Kontaktformulare auszufüllen. Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind bei der Bürgermeisterin unter bgm.felde@amt-achterwehr.de zu reservieren. Wir behalten uns vor, die Bedingungen der aktuellen Verordnung kurzfristig anzupassen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2020  
SI/2020/050/0090  
     
   
Ö 3.1  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020  
SI/2020/050/0111  
     
   
Ö 3.2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 für das Gebiet "Schusterredder" -Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/050/0251  
Ö 7  
B-Plan 31 "Solarpark Felde" & 10. Änderung Flächennutzungsplan; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/050/0271  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die GV Felde  möge beschließen:

 

 

1.

Für das Gebiet südlich der Autobahn A 210, Gemarkung Neu-Nordsee, Flur 2 Flurstück 12/19 und Flur 3, Flurstück 11/4 (teilw.) wird  der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 31. „Solarpark Felde“ aufgestellt sowie die dazugehörige 10. Änderung des Flächennutzungsplans.

Planungsziel ist die Errichtung eines Solarparks.

Lage und Umfang des Geltungsbereichs sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.

 

2.

Die öffentliche Unterrichtung und Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

Öffentliche Anhörung

 

3.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) erfolgt schriftlich..

 

4. 

Mit der Planung soll das Planungsbüro GRZwo, Flensburg, mit den naturschutzfachlichen Arbeiten das Büro für Landschaftsentwicklung, Kiel, beauftragt werden.             

 

5.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2

BauGB).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter:

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:   Nein-Stimmen:  Stimmenenthaltungen:

 

 

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ..............................................

 

 

 

   
    05.11.2020 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die GV Felde beschließt:

1.

Für das Gebiet südlich der Autobahn A 210, Gemarkung Neu-Nordsee, Flur 2 Flurstück 12/19 und Flur 3, Flurstück 11/4 (teilw.) wird  der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 31. „Solarpark Felde“ aufgestellt sowie die dazugehörige 10. Änderung des Flächennutzungsplans.

Planungsziel ist die Errichtung eines Solarparks.

Lage und Umfang des Geltungsbereichs sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.

2.

Die öffentliche Unterrichtung und Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

Öffentliche Anhörung

 

 

 

 

3.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) erfolgt schriftlich..

 

4. 

Mit der Planung soll das Planungsbüro GRZwo, Flensburg, mit den naturschutzfachlichen Arbeiten das Büro für Landschaftsentwicklung, Kiel, beauftragt werden.             

 

5.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2

BauGB).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 15

davon anwesend: 10

 

Ja-Stimmen: 10  Nein-Stimmen: 0  Stimmenenthaltungen: 0

 

 

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  10
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0    

 

 

 

Ö 8  
Alter B- Platz - Erweiterung des Lärmgutachtens      
Ö 9  
3. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
2020/050/0268  
Ö 10  
Neubau einer Amtsverwaltung in Felde - Sachstandsbericht und Beschluss über Eckwerte im Rahmen der erforderlichen Bauleitplanung durch die Gemeinde  
2020/050/0253  
Ö 11  
Arbeits- und Gesundheitsschutz im Feuerwehrgerätehaus hier: Beauftragung der HFUK  
Enthält Anlagen
2020/050/0267  
Ö 12  
5. Änderung der Entgeltordnung für die kommunale Volkshochschule Felde vom 25.09.2015  
Enthält Anlagen
2020/050/0260  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 16     Vertragsangelegenheiten I - Winterdienst      
N 17     Personalangelegenheiten Kindergarten      
N 18     Personalangelegenheit Kindergarten II      
N 19     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7 (182 KB)    
Anlage 2 2 TOP 7 20200914_Felde_PVFFA_2021 (6877 KB)