Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021 | SI/2021/050/0122 | |||||
Ö 3.1 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021 | SI/2021/050/0125 | |||||
Ö 3.2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 6 | Verpflichtung eines nachrückenden Gemeindevertreters | 2021/050/0347 | |||||
Ö 7 | Aktuelle Erklärung zur Zusammensetzung der BFF/ CDU-Fraktion | 2021/050/0348 | |||||
Ö 8 | Wahl, Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters | 2021/050/0349 | |||||
Ö 9 | Event. Wahl, Ernennung und Vereidigung der/des 1. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters | 2021/050/0351 | |||||
Ö 10 | Wahl, Ernennung und Vereidigung der/des 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters | 2021/050/0352 | |||||
Ö 11 | Nachwahlen in verschiedene Ausschüsse | 2021/050/0353 | |||||
Ö 12 | Neuwahlen von Ausschussvorsitzenden/ stellv. Ausschussvorsitzenden | 2021/050/0354 | |||||
Ö 13 | Event. Wahl eines weiteren Mitgliedes einschl. Stellvertretung in den Amtsausschuss | 2021/050/0355 | |||||
Ö 14 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 95n Gemeindeordnung | 2021/050/0341 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.345.573,32 Euro werden genehmigt. b) Der Jahresabschluss 2020 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen. c) Der Ergebnisüberschuss 2020 in Höhe von 351.691,59 Euro ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.
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03.08.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde | |||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||
Beschluss: Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.345.573,32 Euro werden genehmigt. b) Der Jahresabschluss 2020 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen. c) Der Ergebnisüberschuss 2020 in Höhe von 351.691,59 Euro ist der Ergebnisrücklage zuzuführen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Im Nachgang zur Sitzung teilt Herr Carstensen zu folgenden Punkten mit: - OGS: Einsparungen bei den Personalkosten: Diese sind insbesondere deswegen so hoch ausgefallen, weil darin grundsätzlich auch die Betreuungskräfte bzw. Honorarkräfte in der OGS sowie der VHS geführt werden. Diese wurden aber coronabedingt weniger Beschäftigt, so dass es entsprechende Einsparungen gegeben hat. - Verwaltungskosten und HH-Überschreitungen bei Titel 11104.5241000: Hierzu nachstehend die konkreten Buchungen Zu Punkt Verwaltungskosten hat Herr Reiser bestätigt, dass diese bisher im Regelfall nicht in die Nebenkostenabrechnung eingeflossen sind. Hier sollte dann ggf. direkt aus der Gemeinde eine entsprechende „Beauftragung“ an das Amt erfolgen. Der Finanzausschuss-Vorsitzende kehrt nach Beschlussfassung in den Raum zurück und übernimmt die weitere Leitung der Sitzung.
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26.08.2021 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Gemeindevertretung beschließt:
a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.345.573,32 Euro werden b) Der Jahresabschluss 2020 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen. c) Der Ergebnisüberschuss 2020 in Höhe von 351.691,59 Euro ist der Ergebnisrücklage zuzuführen. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 12 |
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Ö 15 | Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge | 2021/050/0292-01 | |||||
Ö 15.1 | Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge | 50/0292-01-01-01 | |||||
Ö 16 | Reetdach Sanierung VHS Gebäude Westseite | 2021/050/0298-01 | |||||
Ö 17 | Errichtung einer Skateranlage | 2021/050/0300 | |||||
Ö 17.1 | Errichtung einer Skateranlage | 2021/050/0300-01 | |||||
Ö 18 | Erweiterung des Gewerbegebietes Klein Nordsee -Weiteres Verfahren | 2021/050/0344 | |||||
Ö 19 | Schließsystem Erneuerung (KiTa, Gemeindezentrum, Bauhof, Schule) | 2021/050/0345 | |||||
Ö 20 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Dorfzentrum" Abstimmung der Südfassade | 2021/050/0346 | |||||
Ö 21 | Regenwasserproblematik Zuwegung Dorfstraße 119/117 | 2020/050/0233-01 | |||||
Ö 22 | Verschiedenes | ||||||
Ö 23 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 24 | Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet I | ||||||
N 25 | Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet II | ||||||
N 26 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
N 27 | Vertragsangelegenheiten - Abschluss eines Pachtvertrages | ||||||
N 28 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||