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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Felde
Ort: Dorfstraße 93b, 24242 Felde
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln und das Tragen einer Maske. Es sind die bereitliegenden Kontaktformulare auszufüllen. Die Besucherplätze sind bei der Bürgermeisterin unter bgm.felde@amt-achterwehr.de zu reservieren. Wir behalten uns vor, die Bedingungen der aktuellen Verordnung kurzfristig anzupassen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021  
SI/2021/050/0122  
     
   
Ö 3.1  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021  
SI/2021/050/0125  
     
   
Ö 3.2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Verpflichtung eines nachrückenden Gemeindevertreters  
2021/050/0347  
Ö 7  
Aktuelle Erklärung zur Zusammensetzung der BFF/ CDU-Fraktion  
2021/050/0348  
Ö 8  
Wahl, Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters  
2021/050/0349  
Ö 9  
Event. Wahl, Ernennung und Vereidigung der/des 1. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters  
2021/050/0351  
Ö 10  
Wahl, Ernennung und Vereidigung der/des 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters  
2021/050/0352  
Ö 11  
Nachwahlen in verschiedene Ausschüsse  
2021/050/0353  
Ö 12  
Neuwahlen von Ausschussvorsitzenden/ stellv. Ausschussvorsitzenden  
2021/050/0354  
Ö 13  
Event. Wahl eines weiteren Mitgliedes einschl. Stellvertretung in den Amtsausschuss  
2021/050/0355  
Ö 14  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 95n Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2021/050/0341  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.345.573,32 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2020 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2020 in Höhe von 351.691,59 Euro ist der Ergebnisrücklage 

zuzuführen.

 

   
    03.08.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.345.573,32 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2020 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2020 in Höhe von 351.691,59 Euro ist der Ergebnisrücklage  zuzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 

 

 

Im Nachgang zur Sitzung teilt Herr Carstensen zu folgenden Punkten mit: 

-          OGS: Einsparungen bei den Personalkosten:

Diese sind insbesondere deswegen so hoch ausgefallen, weil darin grundsätzlich auch die Betreuungskräfte bzw. Honorarkräfte in der OGS sowie der VHS geführt werden. Diese wurden aber coronabedingt weniger Beschäftigt, so dass es entsprechende Einsparungen gegeben hat.

-          Verwaltungskosten und HH-Überschreitungen bei Titel 11104.5241000:

Hierzu nachstehend die konkreten Buchungen

Zu Punkt Verwaltungskosten hat Herr Reiser bestätigt, dass diese bisher im Regelfall nicht in die Nebenkostenabrechnung eingeflossen sind. Hier sollte dann ggf. direkt aus der Gemeinde eine entsprechende „Beauftragung“ an das Amt erfolgen.

Der Finanzausschuss-Vorsitzende kehrt nach Beschlussfassung in den Raum zurück und übernimmt die weitere Leitung der Sitzung.

 

   
    26.08.2021 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung beschließt:

 

a)  Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.345.573,32 Euro werden
genehmigt.

b)  Der Jahresabschluss 2020 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c)  Der Ergebnisüberschuss 2020 in Höhe von 351.691,59 Euro ist der Ergebnisrücklage     zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

Ö 15  
Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge  
Enthält Anlagen
2021/050/0292-01  
Ö 15.1  
Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge  
50/0292-01-01-01  
Ö 16  
Reetdach Sanierung VHS Gebäude Westseite  
2021/050/0298-01  
Ö 17  
Errichtung einer Skateranlage  
2021/050/0300  
Ö 17.1  
Errichtung einer Skateranlage  
2021/050/0300-01  
Ö 18  
Erweiterung des Gewerbegebietes Klein Nordsee -Weiteres Verfahren  
Enthält Anlagen
2021/050/0344  
Ö 19  
Schließsystem Erneuerung (KiTa, Gemeindezentrum, Bauhof, Schule)  
2021/050/0345  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Dorfzentrum" Abstimmung der Südfassade  
Enthält Anlagen
2021/050/0346  
Ö 21  
Regenwasserproblematik Zuwegung Dorfstraße 119/117  
Enthält Anlagen
2020/050/0233-01  
Ö 22  
Verschiedenes      
Ö 23  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 24     Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet I      
N 25     Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet II      
N 26     Grundstücksangelegenheit      
N 27     Vertragsangelegenheiten - Abschluss eines Pachtvertrages      
N 28     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung