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Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Bauausschusses des Amtes Achterwehr  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Bauausschusses des Amtes Achterwehr
Gremium: Finanz- und Bauausschuss des Amtes Achterwehr
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Amtsgebäude Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 17, 24239 Achterwehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2018  
SI/2018/000/0007  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Erweiterung der Ausfallbürgschaft zugunsten der AEAG  
2018/000/0032  
Ö 6  
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007 (Abgabensatzung Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
2018/000/0030  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss des Amtes Achterwehr beschließt den anliegenden Entwurf einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007.

Die Verwaltung wird für die Zukunft gebeten, jährlich jeweils im IV. Quartal den Amtsgremien eine aktualisierte Kalkulation auf Basis der Ist-Werte des Vorjahres sowie der fortgeschriebenen Planwerte des lfd. Haushaltes mit einem Vorschlag zur Gebührenanpassung vorzulegen.

.

 

   
    04.12.2018 - Finanz- und Bauausschuss des Amtes Achterwehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Amtsausschuss des Amtes Achterwehr wird empfohlen, den anliegenden Entwurf einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007 zu beschließen.

Die Verwaltung wird für die Zukunft gebeten, jährlich jeweils im IV. Quartal den Amtsgremien eine aktualisierte Kalkulation auf Basis der Ist-Werte des Vorjahres sowie der fortgeschriebenen Planwerte des lfd. Haushaltes mit einem Vorschlag zur Gebührenanpassung vorzulegen.

.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 

Bemerkung:

Bei der Beschlussfassung waren die Vertreterinnen der Gemeinden Melsdorf und Ottendorf nicht stimmberechtigt.

 

   
    10.12.2018 - Amtsausschuss Achterwehr
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Achterwehr beschließt den anliegenden Entwurf einer 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007.

Die Verwaltung wird für die Zukunft gebeten, jährlich jeweils im IV. Quartal den Amtsgremien eine aktualisierte Kalkulation auf Basis der Ist-Werte des Vorjahres sowie der fortgeschriebenen Planwerte des lfd. Haushaltes mit einem Vorschlag zur Gebührenanpassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Stimmenanzahl:

24

Davon anwesend:

24

Ja-Stimmen

24

Nein-Stimmen

  0

Enthaltungen

  0

 

An der Abstimmung haben nur die Amtsausschussmitglieder der Gemeinden Achterwehr, Felde, Krummwisch und Quarnbek teilgenommen.

 

Ö 7  
Bericht zum Stand der Planung Neubau des Amtsgebäudes  
Enthält Anlagen
2018/000/0033  
Ö 8  
Haushaltssatzung des Amtes Achterwehr für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/000/0034  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Schließung der öffentlichen Sitzung