Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2021 | SI/2021/028/0070 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss B-16, 1. Änderung sowie 14. Änderung des Flächennutzungsplanes "Photovoltaikanlage Solarpark Bredenbek" | 2021/028/0204 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 18 "Dohrnscher Hof" 1. Prüfung der Stellungnahmen/Abwägungsbeschluss 2. Billigung des Durchführungsvertrages 3. Satzungsbeschluss | 2021/028/0210-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde Bredenbek | 2021/028/0187 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindevertretung wird empfohlen bzw. die Gemeindevertretung beschließt, dass mit Wirkung ab dem 01.01.2022 für Maßnahmen zur Herstellung, den Ausbau und Umbau sowie die Erneuerung von Straßen in der Gemeinde Bredenbek, die über den Umfang einer Unterhaltungsmaßnahme hinausgehen und für die Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch nicht erhoben werden können, Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz SH nicht mehr erhoben werden. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt zukünftig…
Alternative A: …über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 8a Kommunalabgabengesetz SH.
Alternative B: … über entsprechende Darlehensaufnahmen; die laufenden Darlehenskosten (Tilgung und Zinsen) sind über den laufenden Gemeindehaushalt zu finanzieren; der Haushalt ist in diesem Bereich entsprechend ausgeglichen zu gestalten.
Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung einen Entwurf für die erforderlichen Satzungsanpassungen vorzulegen.
|
|||||||||||||||||||||||||
| 12.08.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Bredenbek | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||||||||||
| 19.08.2021 - Gemeindevertretung Bredenbek | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - vertagt | |||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird für weitere Beratungen vertagt.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 12 |
|||||||||||||||||||||||||
| 03.11.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Bredenbek | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen bzw. die Gemeindevertretung beschließt, dass mit Wirkung ab dem 01.01.2022 für Maßnahmen zur Herstellung, den Ausbau und Umbau sowie die Erneuerung von Straßen in der Gemeinde Bredenbek, die über den Umfang einer Unterhaltungsmaßnahme hinausgehen und für die Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch nicht erhoben werden können, Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz SH nicht mehr erhoben werden. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt zukünftig über entsprechende Darlehensaufnahmen; die laufenden Darlehenskosten (Tilgung und Zinsen) sind über den laufenden Gemeindehaushalt zu finanzieren; der Haushalt ist in diesem Bereich entsprechend ausgeglichen zu gestalten. Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Gemeindevertretersitzung einen Entwurf für die erforderlichen Satzungsanpassungen vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Ja Stimmen 4 |
|||||||||||||||||||||||||
| 18.11.2021 - Gemeindevertretung Bredenbek | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dass mit Wirkung ab dem 01.01.2022 für Maßnahmen zur Herstellung, den Ausbau und Umbau sowie die Erneuerung von Straßen in der Gemeinde Bredenbek, die über den Umfang einer Unterhaltungsmaßnahme hinausgehen und für die Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch nicht erhoben werden können, Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz SH nicht mehr erhoben werden. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt zukünftig über entsprechende Darlehensaufnahmen; die laufenden Darlehenskosten (Tilgung und Zinsen) sind über den laufenden Gemeindehaushalt zu finanzieren; der Haushalt ist in diesem Bereich entsprechend ausgeglichen zu gestalten.
Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung einen Entwurf für die erforderlichen Satzungsanpassungen vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür |
|||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Brednebek über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 12.12.2013 | 2021/028/0209 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fortschreibung des Kooperationsvertrages der Fördekooperation Kiel und Umland (zuvor Förderegion) | 2021/028/0194 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Bredenbek (Abgabensatzung Niederschlagswasser) vom 11.12.2014 | 2021/028/0197 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einzäunung Fläche Rolfshörner Moor | 2021/028/0198 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Bredenbek für das Jahr 2021 | 2021/028/0199-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Haushaltssatzung der Gemeinde Bredenbek für das Haushaltsjahr 2022 | 2021/028/0200-01 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Gremium Auswahl Planer Neubau Sporthalle | 2021/028/0201 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bildung eines Sonderausschusses "Bau einer Sporthalle" | 2021/028/0202 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Ausbau Sirenennetz | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Kreditaufnahme zur Finanzierung der Baukosten für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses | 2021/028/0205 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h im Bereich der K 67 Ortslage Bredenbek (Rendsburger Str. / Kieler Str.) | 2021/028/0207 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Baumpflegearbeiten Gemeinde | 2021/028/0208 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Personal- und Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||
