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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek
Gremium: Gemeindevertretung Bredenbek
Datum: Do, 18.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:38 - 22:57 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Bredenbek
Ort: Kieler Straße 18, 24796 Bredenbek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2021  
SI/2021/028/0070  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss B-16, 1. Änderung sowie 14. Änderung des Flächennutzungsplanes "Photovoltaikanlage Solarpark Bredenbek"  
2021/028/0204  
Ö 7  
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 18 "Dohrnscher Hof" 1. Prüfung der Stellungnahmen/Abwägungsbeschluss 2. Billigung des Durchführungsvertrages 3. Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/028/0210-01  
Ö 8  
Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde Bredenbek  
2021/028/0187  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Brednebek über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 12.12.2013  
Enthält Anlagen
2021/028/0209  
Ö 10  
Fortschreibung des Kooperationsvertrages der Fördekooperation Kiel und Umland (zuvor Förderegion)  
Enthält Anlagen
2021/028/0194  
Ö 11  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Bredenbek (Abgabensatzung Niederschlagswasser) vom 11.12.2014  
Enthält Anlagen
2021/028/0197  
Ö 12  
Einzäunung Fläche Rolfshörner Moor  
Enthält Anlagen
2021/028/0198  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die  Gemeindevertretung beschließt, die aufgezeigte Fläche siehe Lageplan einzäunen zu lassen.

Des Weiteren wird der Bürgermeister ermächtigt, nach erfolgter Preisabfrage durch das Amt Achterwehr, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von vorläufig 13.500 Euro sind im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes bereitzustellen; etwaigen außerplanmäßigen Ausgaben vor Inkrafttreten des Nachtragshaushaltes in diesem Zusammenhang wird zugestimmt

 

   
    17.11.2021 - Umwelt- und Kulturausschuss der Gemeinde Bredenbek
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die aufgezeigte Fche siehe Lageplan einzäunen zu lassen. Des Weiteren wird der Bürgermeister ermächtigt, nach erfolgter Preisabfrage durch das Amt Achterwehr den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von vorläufig 13.500 Euro sind im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes bereitzustellen; etwaigen außerplanmäßigen Ausgaben vor Inkrafttreten des Nachtragshaushaltes in diesem Zusammenhang wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen  5
Nein Stimmen  /
Enthaltungen  /

 

Der Vorsitzende hatte beim Amt nachgefragt, ob die Gemeinde einen Teil der Fläche als Treffpunkt für Hundehalter ausweisen könnte und hierfür z.B. ein Verein für Hundefreunde gegründet werden könnte. Das Amt hat bestätigt, dass dies grundsätzlich möglich sei, aber der dazu erforderliche Flächennutzungsplan einen 5 stelligen Kostenbeitrag der Gemeinde erfordern würde.

Daraufhin schlug der Vorsitzende vor, dass diese gewünschte Fläche für Hundehalter auch hinter dem Bahnhaltepunkt auf dem Gelände des Solarparks Decke entstehen könnte. Sie sollte mindestens ca. 1 ha Fläche besser 2 ha umfassen. Hierzu müsste dann die Einzäunung des Solarparks etwas weiter gezogen werden.

   
    18.11.2021 - Gemeindevertretung Bredenbek
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die  Gemeindevertretung beschließt, die aufgezeigte Fläche siehe Lageplan einzäunen zu lassen.

Des Weiteren wird der Bürgermeister ermächtigt, nach erfolgter Preisabfrage durch das Amt Achterwehr, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von vorläufig 13.500 Euro sind im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes bereitzustellen; etwaigen außerplanmäßigen Ausgaben vor Inkrafttreten des Nachtragshaushaltes in diesem Zusammenhang wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür 

Ö 13  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Bredenbek für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
2021/028/0199-01  
Ö 14  
Haushaltssatzung der Gemeinde Bredenbek für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2021/028/0200-01  
Ö 15  
Gremium Auswahl Planer Neubau Sporthalle  
2021/028/0201  
Ö 16  
Bildung eines Sonderausschusses "Bau einer Sporthalle"  
2021/028/0202  
Ö 17  
Ausbau Sirenennetz      
Ö 18  
Kreditaufnahme zur Finanzierung der Baukosten für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses  
2021/028/0205  
Ö 19  
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h im Bereich der K 67 Ortslage Bredenbek (Rendsburger Str. / Kieler Str.)  
2021/028/0207  
Ö 20  
Baumpflegearbeiten Gemeinde  
2021/028/0208  
Ö 21  
Verschiedenes      
Ö 22  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 23     Personal- und Vertragsangelegenheiten      
N 24     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung